8,226 Ergebnisse für: verweigern
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§ 359 BGB Einwendungen bei verbundenen Verträgen Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=359
(1) Der Verbraucher kann die Rückzahlung des Darlehens verweigern, soweit Einwendungen aus dem verbundenen Vertrag ihn gegenüber dem Unternehmer, mit dem er den verbundenen Vertrag geschlossen hat, zur Verweigerung seiner Leistung berechtigen
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Kein Durchkommen: Hilfsgüter an Venezuelas Grenze gestoppt - WELT
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article188444613/Internationale-Kontaktgruppe-fordert-Neuwahl-in-Venezuela.html
Die venezolanischen Streitkräfte stehen vor einem Dilemma: Stoppen sie die Hilfslieferungen, verspielen sie ihren Rückhalt in der Bevölkerung. Lassen sie die Güter aber passieren, verweigern sie damit einen Befehl von Präsident Maduro.
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trump atomwaffe verweigern - Google-Suche
https://www.google.at/search?q=trump+atomwaffe+verweigern
Keine Beschreibung vorhanden.
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Firewall in Mac OS X Leopard beschädigt Programme | heise online
http://www.heise.de/security/news/meldung/98460/
Der Einsatz der Firewall von Mac OS X Leopard kann Programme wie Skype und World of Warcraft so beschädigen, dass sie künftig den Dienst verweigern. Erst eine Neuinstallation schafft Abhilfe.
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Judenhass auf Youtube: Neonazi-Band kommt straflos davon
https://www.nzz.ch/zuerich/judenhass-auf-youtube-neonazi-band-kommt-straflos-davon-ld.1459170
Die Neonazi-Band Mordkommando drohte Schweizer Juden, Politikern und Prominenten auf Youtube mit Folter und Mord. Doch die Zürcher Strafverfolger sind machtlos. Die amerikanischen Behörden verweigern ihnen die entscheidenden Informationen.
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Senat blockiert TTIP-Mandat: Demokraten "werfen Obama unter den Bus" - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Demokraten-werfen-Obama-unter-den-Bus-article15093571.html
US-Präsident Obama erhofft sich vom Senat freie Bahn bei der Aushandlung von Freihandelsabkommen mit der EU und den Pazifikstaaten. Doch die Abgeordneten seiner eigenen Partei verweigern ihm die Gefolgschaft.
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EU-Kommission verklagt Tschechien, Ungarn und Polen - WELT
https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/brennpunkte_nt/article171360080/EU-Kommission-verklagt-Tschechien-Ungarn-und-P
Tschechien, Ungarn und Polen verweigern eine Beteiligung an der Umverteilung von Flüchtlingen in der EU. Doch nun zieht die EU-Kommission die Daumenschrauben noch einmal an. Werden bald Zwangsgelder fällig?
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Bundesregierung gibt nur lückenhaft Auskunft zur Telekommunikationsüberwachung | heise online
https://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-gibt-nur-lueckenhaft-Auskunft-zur-Telekommunikationsueberwachung-2762925
Offenbar haben die Bundesbehörden Überwachungsmethoden wie Stille SMS 2015 bisher weniger oft als in den Vorjahren genutzt. Aber nicht jede Behörde gibt auch Auskunft.
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§ 257 KAGB Aussetzung der Rücknahme Kapitalanlagegesetzbuch
http://www.buzer.de/gesetz/10756/a182689.htm
(1) Verlangt der Anleger, dass ihm gegen Rückgabe des Anteils sein Anteil am Immobilien-Sondervermögen ausgezahlt wird, so hat die AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft die Rücknahme der Anteile zu verweigern und auszusetzen, wenn die
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Diesmal in Stuttgart: Wieder Flüchtlinge im Hungerstreik (neues-deutschland.de)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/828912.diesmal-in-stuttgart-wieder-fluechtlinge-im-hungerstreik.html
Erneut sind Flüchtlinge in einen Hungerstreik getreten - diesmal in Stuttgart. Dort kritisieren Asylsuchende ihre Behandlung durch die Behörden und verweigern die Annahme der Essenspakete, um gegen ihre Behandlung durch die Behörden zu protestieren.