238 Ergebnisse für: bzrg
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BGH 2 StR 149/01 - 2. Mai 2001 (LG Marburg) · hrr-strafrecht.de
http://www.hrr-strafrecht.de/hrr/2/01/2-149-01.php3
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Artikel 1 6. BZRGÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes Sechstes Gesetz zur Änderung des
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2017&a=1
Das Bundeszentralregistergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1984 (BGBl. I S. 1229; 1985 I S. 195), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. I S. 1938) geändert worden ist, wird wie folgt
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Artikel 1 6. BZRGÄndG Änderung des Bundeszentralregistergesetzes Sechstes Gesetz zur Änderung des
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2017&a=1
Das Bundeszentralregistergesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1984 (BGBl. I S. 1229; 1985 I S. 195), das zuletzt durch Artikel 11 des Gesetzes vom 17. November 2015 (BGBl. I S. 1938) geändert worden ist, wird wie folgt
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm Art 1 Abs 1 GG durch Anordnung der Speicherung eines "genetischen Fingerabdrucks" auf Grundlage einer lediglich unzureichenden Einzelfallprüfung
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rk20090522_2bvr028709.html
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§ 57 BVwVfG Schriftform - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/vwvfg/57.html
Ein öffentlich-rechtlicher Vertrag ist schriftlich zu schlieÃen, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist.
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§ 413 StPO Zulässigkeit - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/413.html
Führt die Staatsanwaltschaft das Strafverfahren wegen Schuldunfähigkeit oder Verhandlungsunfähigkeit des Täters nicht durch, so kann sie den Antrag stellen,...
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§ 21 StGB Verminderte Schuldfähigkeit - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/21.html
Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, aus einem der in § 20 bezeichneten Gründe bei Begehung...
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§ 13 JGG Arten und Anwendung - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/JGG/13.html
(1) Der Richter ahndet die Straftat mit Zuchtmitteln, wenn Jugendstrafe nicht geboten ist, dem Jugendlichen aber eindringlich zum BewuÃtsein gebracht werden...
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§ 171 StGB Verletzung der Fürsorge- oder Erziehungspflicht - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/StGB/171.html
Wer seine Fürsorge- oder Erziehungspflicht gegenüber einer Person unter sechzehn Jahren gröblich verletzt und dadurch den Schutzbefohlenen in die Gefahr...
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§ 61 StGB Ãbersicht - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stgb/61.html
MaÃregeln der Besserung und Sicherung sind 1. die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, 2. die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, 3....