Rechtmäßigkeit - Websuche

Dümouriez über den Krieg. Rechtmäßigkeit des Krieges Vorfälle beym Ausbruch ... - Google Books

https://books.google.de/books?id=Fs9gAAAAcAAJ&pg=PA88&dq=heligoland&hl=de&sa=X&redir_esc=y#v=onepage&q=heligoland&f=false

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Der Ruf nach dem Verbot, Teil 2 | ENDSTATION RECHTS.

https://www.endstation-rechts.de/news/der-ruf-nach-dem-verbot-teil-2.html

Im ersten Teil unserer Serie hatte der Politikwissenschaftler Christoph Weckenbrock aufgezeigt, welchen Reflex rechtsextremisische Gewalttaten bei Politikern meist auslöst: Den Ruf nach einem NPD-Verbot. Außerdem führte er dessen Rechtmäßigkeit vor Augen.…

longa consuetudo | OpinioIuris

http://opinioiuris.de/artikel/293

Die longa consuetudo (dt. langandauernde Übung/Praxis/Gewohnheit), oftmals auch nur consuetudo, ist gemäß der Zwei-Elementen-Lehre bzw. der dualistischen Theorie des Gewohnheitsrecht neben dem subjektiven Element der opinio iuris (dt.„Überzeugung von der…

Der Ruf nach dem Verbot, Teil 1 | ENDSTATION RECHTS.

https://www.endstation-rechts.de/news/der-ruf-nach-dem-verbot-teil-1.html

Am Horizont zieht unaufhaltsam ein neues NPD-Verbotsverfahren auf, die Innenminister der Länder und des Bundes haben beschlossen, Materialien zu sammeln und Kriterien aufzustellen. Aber was bringt ein Verbot? Für ENDSTATION RECHTS. untersuchte der…

Der Ruf nach dem Verbot, Teil 1 | ENDSTATION RECHTS.

http://www.endstation-rechts.de/news/kategorie/bundespartei/artikel/der-ruf-nach-dem-verbot-teil-1.html

Am Horizont zieht unaufhaltsam ein neues NPD-Verbotsverfahren auf, die Innenminister der Länder und des Bundes haben beschlossen, Materialien zu sammeln und Kriterien aufzustellen. Aber was bringt ein Verbot? Für ENDSTATION RECHTS. untersuchte der…

Ruf erhalten - academics

https://www.academics.de/wissenschaft/mit_welcher_begruendung_darf_man_einen_ruf_ablehnen_30777.html

Muss ein Bewerber einen Ruf zwingend annehmen? Und wenn er einen angenommen hat, kann er ihn auch wieder zurückgeben? Dies und mehr zum Thema Berufung.

Landtagspräsidentin Stamm zur Kostenpauschale für Abgeordnete: Bundesverfassungsgericht hat 2010 Rechtmäßigkeit bestätigt | Bayerischer Landtag

http://www.bayern.landtag.de/de/16_10312.php

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Keine Pässe, keine Flüge: Hamburg kann somalische Piraten nicht abschieben - WELT

https://www.welt.de/regionales/hamburg/article175312093/Keine-Paesse-keine-Fluege-Hamburg-kann-somalische-Piraten-nicht-abschieb

Vor der Küste Somalias kaperten sie einen Frachter, in Hamburg wurden sie verurteilt. Der Plan der Stadt, sie möglichst schnell wieder loszuwerden, scheiterte. Die Abschiebung scheitert aus mehreren Gründen.

Rechtmäßigkeit der Opt-Out-Regelung bei datenschutzrechtlicher Einwilligung - OLG München, Urteil vom 28.09.06, Az.: 29 U 2769/06 : aufrecht.de

http://www.aufrecht.de/urteile/datenschutzrecht/rechtmaessigkeit-der-opt-out-regelung-bei-datenschutzrechtlicher-einwilligung-olg-muenchen-urteil-vom-280906-az-29-u-276906.html

Eine Klausel betreffend die Einwilligung in Werbung und Marktforschung, die eine so genannte Opt-out-Regelung enthält, stellt keine unangemessene Benachteiligung der Verbraucher im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB dar. Diese Allgemeine Geschäftsbedingung genügt…