175 Ergebnisse für: Unterhaltsansprüche
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Artikel 18 LPartRBerG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs Gesetz zur Bereinigung des Rechts der
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2010&a=18
Das Bürgerliche Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1042) geändert worden ist, wird wie folgt
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Artikel 18 LPartRBerG Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs Gesetz zur Bereinigung des Rechts der
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2010&a=18
Das Bürgerliche Gesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 2002 (BGBl. I S. 42, 2909; 2003 I S. 738), das zuletzt durch Artikel 16 des Gesetzes vom 29. Juni 2015 (BGBl. I S. 1042) geändert worden ist, wird wie folgt
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§ 18 SGB VIII Beratung und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts
https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BVIII&a=18
(1) Mütter und Väter, die allein für ein Kind oder einen Jugendlichen zu sorgen haben oder tatsächlich sorgen, haben Anspruch auf Beratung und Unterstützung 1. bei der Ausübung der Personensorge einschließlich der
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Hartz4 Empfänger, müssen Verwandte zahlen?
http://www.datentransfer24.de/Arbeitslosengeld2-Anspruch.html
Verwandte werden nicht für die Prüfung von Hartz 4 vom Jobcenter herangezogen, auch wenn sie unterhaltspflichtig sind:
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Neues Unterhaltsrecht - Erwerbsobliegenheit der Kindesmutter - News
http://www.rechtsanwalt-ehescheidung.de/news/Neues_Unterhaltsrecht_-_Erwerbsobliegenheit_der_Kindesmutter
Einige Oberlandesgerichte haben in ihren Unterhaltsleitlinien bereits relativ klar präzisiert, ab wann die Mutter wie viel arbeiten muß und wie lange sie somit Betreuungsunterhalt verlangen kann
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Ausschluss der Gewährung von Geschiedenenwitwenrente der in der DDR Geschiedenen gem SGB 6 § 243a mit GG Art 3 Abs 1 vereinbar - Anknüpfung an Fortgeltung des in der DDR geregelten nachehelichen Unterhalts und an geringere Schutzbedürftigkeit der Geschiedenen mit eigener Alterssicherung
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2003/06/rk20030602_1bvr078996.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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3. ContStifGÄndG Drittes Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes
https://www.buzer.de/s1.htm?g=Drittes+Gesetz+zur+%C3%84nderung+des+Conterganstiftungsgesetzes&f=1
3. ContStifGÄndG Drittes Gesetz zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes
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Pflegeregress: Was wird anders? Und wann? - netdoktor.at
https://www.netdoktor.at/gesundheit/soziales/pflegeregress-was-ist-neu-6926453
Mit Anfang 2018 ist der Pflegeregress Geschichte. Wir haben uns angesehen, was das für die Betroffenen bedeutet und wie es jetzt weiter geht.
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RIS - 6Ob670/77 - Entscheidungstext - Justiz (OGH, OLG, LG, BG, OPMS, AUSL)
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJT_19771117_OGH0002_0060OB00670_7700000_000
Keine Beschreibung vorhanden.
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RIS - Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz § 11 - Bundesrecht konsolidiert
https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?ResultFunctionToken=9e4d68aa-379d-4bff-b4aa-121d552f29ff&Position=1&Abfrage=Bundesnormen&
Keine Beschreibung vorhanden.