2,764 Ergebnisse für: Klausel
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EU-Parlament votiert für "Netzneutralität" mit großen Hintertüren | heise online
https://web.archive.org/web/20170303070112/https://www.heise.de/newsticker/meldung/EU-Parlament-votiert-fuer-Netzneutralitaet-mit-grossen-Hintertueren-2859913.html
Die EU-Abgeordneten haben einen halbgaren Kompromiss zum "offenen Internet" und ein teilweises Aus für Roaming-Gebühren verabschiedet. Spezialdienste und Verkehrsmanagement werden ermöglicht.
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Impressum und Rechtliche Hinweise - JOSEPH VÖGELE AG
https://www.voegele.info/de/service/impressum/
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PR-Vertrag: ZDF-Moderatorin machte Schleichwerbung für Weight Watchers - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,524290,00.html
Die ZDF-Fernsehmoderatorin Andrea Kiewel plaudert gern über ihre Erfolge beim Abnehmen. Bei Johannes B. Kerner verriet sie auch, mit wessen Hilfe sie ihre Pfunde verloren haben will Weight Watchers. Der Hintergrund: Kiewel hatte mit der Firma einen…
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Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahlen gekippt. - YouTube
https://www.youtube.com/watch?v=dAVLoZz1c2A
Das Bundesverfassungsgericht sieht in der Fünf-Prozent-Hürde bei Europawahlen eine Verletzung der Chancengleichheit der Parteien. Der Zweite Senat urteilte a...
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"Super Mario" ist erwachsen geworden - DFB-Pokal - FuÃball - sportschau.de
https://web.archive.org/web/20090925144022/http://www.sportschau.de/sp/fussball/news200909/22/basler_in_trier.jsp
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Rechtmäßigkeit der Opt-Out-Regelung bei datenschutzrechtlicher Einwilligung - OLG München, Urteil vom 28.09.06, Az.: 29 U 2769/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/datenschutzrecht/rechtmaessigkeit-der-opt-out-regelung-bei-datenschutzrechtlicher-einwilligung-olg-muenchen-urteil-vom-280906-az-29-u-276906.html
Eine Klausel betreffend die Einwilligung in Werbung und Marktforschung, die eine so genannte Opt-out-Regelung enthält, stellt keine unangemessene Benachteiligung der Verbraucher im Sinne des § 307 Abs. 1 BGB dar. Diese Allgemeine Geschäftsbedingung genügt…
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Nordrhein-Westfalen: Rechtspopulisten planen Anti-Minarett-Kampagne - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article5529800/Rechtspopulisten-planen-Anti-Minarett-Kampagne.html
Die nordrhein-westfälische Vereinigung "Pro NRW" nimmt die Schweiz zum Vorbild: Die rechtspopulistische Organisation will eine große Kampagne gegen Minarette und Moscheen starten und so gegen "muslimische Landnahme" vorgehen. Dabei will "Pro NRW" auch eine…
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Urteil in Karlsruhe - Fünf-Prozent-Klausel bei Europawahl verfassungswidrig - Politik - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/politik/umstrittene-sperrklausel-fuenf-prozent-klausel-bei-europawahl-ist-verfassungswidrig-1.1184555
Die in Deutschland geltende Fünf-Prozent-Sperrklausel bei Europawahlen verstößt gegen das Grundgesetz. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Die bisherige Regelung verletzt die Chancengleichheit der Parteien sowie den Grundsatz der…
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spassbieter - Google-Suche
http://www.google.de/search?hl=de&q=spassbieter&btnG=Suche&meta=
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