Gesetzesvorschläge

Kritiker warnen vor geplantem Sicherheitspaket - SALZBURG24

http://www.salzburg24.at/kritiker-warnen-vor-geplantem-sicherheitspaket/5071982

Mit knapp 9.000 Stellungnahmen und zahlreicher Kritik ist am Montag die Begutachtungsfrist für das von Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) und Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) vorgelegte Sicherheitspaket zu Ende gegangen. Der Verein…

Kasachische Pirouetten | NZZ

http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/kasachische_pirouetten_1.6143477.html

Kasachstans Präsident Nasarbajew hat nun trotzdem den Status «Führer der Nation» erhalten, obwohl er entsprechende Gesetze zuvor abgelehnt hatte. Dem Ruf des Landes sind die seltsamen Pirouetten kaum förderlich.

EU verliert Kampf um die Ukraine « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/1485225/EU-verliert-Kampf-um-die-Ukraine

Während der ukrainische Staatschef Janukowitsch in Wien seinen Willen zur EU-Annäherung beteuerte, schwenkte seine Regierung auf Moskau um.

»Der gute alte Antisemitismus« | Jüdische Allgemeine

http://www.juedische-allgemeine.de/article/view/id/13922

Aus amerikanisch-jüdischer Sicht hat die deutsche Beschneidungsdebatte viel mit der nationalsozialistischen Vergangenheit zu tun. Eine Polemik

UZH - News - Rechtsgelehrte sind keine Erfinder. Oder etwa doch?

http://www.uzh.ch/news/articles/2005/1961.html

Sie stehen im Ruf, keine Forscher zu sein. Ganz zu unrecht: Juristinnen und Juristen durchleuchten Institutionen, deuten alte Texte neu, hinterfragen Dogmen und analysieren gesellschaftliche Ordnungen. Allerdings wird in der Öffentlichkeit wenig darüber…

Faymann will vor EU-Volksbegehren breites Anti-Atom-Bündnis schmieden - noen.at

http://www.noen.at/news/politik/Faymann-will-vor-EU-Volksbegehren-breites-Anti-Atom-Buendnis-schmieden;art150,39197

Bundeskanzler Werner Faymann will zur Vorbereitung des europaweiten Anti-Atom-Volksbegehrens ein "breites Bündnis" aus Atomgegnern unterschiedlicher politischer Lager schmieden.

PK-Nr. 392/2006

http://www.parlament.gv.at/portal/page?_pageid=908,1047783&_dad=portal&_schema=PORTAL

Webseite des Österreichischen Parlaments.

Stresstest: Fast alle Atomkraftwerke haben Mängel « DiePresse.com

http://diepresse.com/home/panorama/klimawandel/1296742/Stresstest_Fast-alle-Atomkraftwerke-haben-Maengel

Ergebnis der europaweiten AKW-Überprüfung gibt Anlass zur Sorge. Reparatur der untersuchten Kraftwerke könnte bis 25 Milliarden Euro kosten.

Was bedeutet das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs zum Staatsschutzgesetz? | epicenter.works

https://epicenter.works/content/was-bedeutet-das-erkenntnis-des-verfassungsgerichtshofs-zum-staatsschutzgesetz

Im Juni 2016 brachten Nationalratsabgeordnete der FPÖ und der Grünen gemeinsam beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) einen Antrag ein, das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) auf seine Vereinbarkeit mit verfassungsrechtlich garantierten Grundrechten zu…

Juncker-Kommission stellt Arbeitsprogramm für 2017 vor | Deutschland

http://ec.europa.eu/germany/news/juncker-kommission-stellt-arbeitsprogramm-f%C3%BCr-2017-vor_de

Juncker-Kommission stellt Arbeitsprogramm für 2017 vor

Meintest du: