97 Ergebnisse für: Schutzrechts
-
BGH, 19.11.2002 - X ZB 23/01 - Läägeünnerloage - Abweichung bei der Eintragung eines Gebrauchsmusters vom Eintragungsantrag; Entscheidung über Anträge des Anmelders in bezug auf Art und Weise des Vollzugs der Eintragung; Begründung einer sachlichen Zurückweisung; Abfassung des Antrags in deutscher Sprache ; Zurückweisung eines Antrags, der in Niederdeutsch (Plattdeutsch) verfasst ist
https://www.jurion.de/urteile/bgh/2002-11-19/x-zb-23_01/
Keine Beschreibung vorhanden.
-
DPMA | Geschichte
http://www.dpma.de/amt/geschichte
Geschichte - 1877-2017: 140 Jahre DPMA - Geschichte des Deutschen Patent- und Markenamtes im Überblick - 1877 - Gründung des Kaiserlichen Patentamts - Bis 1945: Standort in Berlin - 1949 - Neuanfang in München - 1990 - Wiedervereinigung - 1998 - Errichtung…
-
Schutzanspruch auf Spam-Filter zum Softwarepatent des Monats gekürt | heise online
http://www.heise.de/newsticker/Schutzanspruch-auf-Spam-Filter-zum-Softwarepatent-des-Monats-gekuert--/meldung/77714
Ein Patent auf das Aussortieren unerwünschter online übertragener Informationen hat im August den NoSoftwarepatents-Award erhalten und MP3-Patente auf die Plätze verwiesen.
-
Markenrecht, Markenverletzung, Abmahnung, einstweilige Verfügung: Einführung in das Kennzeichenrecht
http://www.bonnanwalt.de/rg/internet/markenrecht/#einfuehrung
Markengesetz, gewerblicher Rechtsschutz, Markenverletzung, Abmahnung, Werktitel, Titelschutz, Namensrecht, Marken, Registriermarken, Benutzungsmarken, Verkehrsgeltung, bekannte Marken, Unternehmenskennzeichen, Firma
-
BGH, 09.03.1989 - I ZR 189/86 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+107,+117
Informationen zu BGHZ 107, 117: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
-
Creative Commons Legal Code - 3.0 Switzerland - by-sa
http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/ch/legalcode.de
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Creative Commons Legal Code - 3.0 Switzerland - by-sa
https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/ch/legalcode.de
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Wem nutzt das Urheberrecht? | Telepolis
http://www.heise.de/tp/r4/artikel/33/33092/1.html
Interview mit Eckhard Höffner zu seinem Buch "Geschichte und Wesen des Urheberrechts" - Teil 1
-
BGH, 15.01.1957 - I ZR 39/55 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=BGHZ+23,+100
Informationen zu BGHZ 23, 100: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
-
EuGH, 15.09.2016 - C-484/14 - dejure.org
https://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Gericht=EuGH&Datum=15.09.2016&Aktenzeichen=C-484/14
Informationen zur Entscheidung EuGH, 15.09.2016 - C-484/14: Volltextveröffentlichungen, Kurzfassungen/Presse, Besprechungen u.ä.