Eilbedürftigkeit

Weiterer Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurückgewiesen | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Weiterer-Antrag-auf-Sperrung-von-Pornoseiten-zurueckgewiesen-170101.html

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der Provider Tele2 die ausländischen Erotik-Angebote YouPorn.com und Privatamateure.com nicht im Rahmen einer einstweiligen Verfügung blockieren muss.

Behörden & Verwaltung: Bundeskriminalamt | BigBrotherAwards

http://www.bigbrotherawards.de/2002/.gov/

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Böhmermann-Gedicht: Aus dem Zusammenhang gerissen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-05/jan-boehmermann-recep-tayyip-erdogan-schmaehgedicht-einstweilige-verfuegung-kritik

Das Hamburger Landgericht hat Böhmermanns Schmähgedicht auf Erdoğan falsch gewertet, kritisieren Medienrechtler. Wieso hat es nur Teile verboten? Fünf Fragen und Antworten

§ 1 UVPG Anwendungsbereich Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=UVPG&a=1

(1) Dieses Gesetz gilt für 1. die in Anlage 1 aufgeführten Vorhaben, 2. die in Anlage 5 aufgeführten Pläne und Programme, 3. sonstige Pläne und Programme, für die nach den §§ 35 bis 37 eine Strategische

VG Köln, Beschluss vom 13.01.2012 - 8 L 1804/11 - openJur

https://openjur.de/u/683509.html

1. Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage 8 K 3545/11 wird abgelehnt. Der Antragsteller hat die Kosten des Verfahrens zu tragen, mit Ausnahme der außergerichtlchen Kosten der Be ...

Kieler Landgericht weist Antrag auf Sperrung von Pornoseiten zurück | heise online

http://www.heise.de/newsticker/meldung/99468

Der Provider Kielnet muss die Erotik-Angebote YouPorn.com und Privatamateure.com nicht blockieren. Einen entsprechenden Antrag auf eine einstweilige Verfügung von Kirchberg Logistik hat das Gericht zurückgewiesen.

§ 5 StrlSchG Sonstige Begriffsbestimmungen Strahlenschutzgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=StrlSchG&a=5

(1) Abfälle Alle Stoffe und Gegenstände, die Abfälle im Sinne des § 3 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes sind, einschließlich der Abfälle, die nach § 2 Absatz 2 Nummer 1 bis 4 oder 7 bis 15 des

Beschluss des 2. Strafsenats vom 23.1.2017 - 2 Ws 336/16 -

http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21829