2,576 Ergebnisse für: unverhältnismäßig
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Netzpolitik.org-Chef über NSA-Ausschuss: „Angela Merkel hat gelogen“ - taz.de
http://www.taz.de/Netzpolitikorg-Chef-ueber-NSA-Ausschuss/!5381990/
Die Konsequenz des NSA-Skandals sei, dass die illegalen Praktiken der Geheimdienste nachträglich legalisiert wurden, sagt Markus Beckedahl von Netzpolitik.org.
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Urteil > BVerwG 6 C 12.09, BVerwG 6 C 17.09 und BVerwG 6 C 21.09 | BVerwG - BVerwG: Für internetfähige PCs besteht Rundfunkgebührenpflicht <!-- window.cookieconsent_options = { message: 'Wir benutzen Cookies zur Analyse, für Werbung und die individuelle Anpassung unserer Webseite. Mit der weiteren Nutzung von kostenlose-urteile.de erklären Sie sich damit einverstanden.', dismiss: 'Einverstanden', learnMore: 'Weitere Informationen', link: 'Impressum.htm', theme: './layout/2011SpLA.original/css/cookieConsent_dark-bottom.css' }; --><!-- (function(i,s,o,g,r,a,m){i['GoogleAnalyticsObject']=r;i[r]=i[r]||function(){ (i[r].q=i[r].q||[]).push(arguments)},i[r].l=1*new Date();a=s.createElement(o), m=s.getElementsByTagName(o)[0];a.async=1;a.src=g;m.parentNode.insertBefore(a,m) })(window,document,'script','//www.google-analytics.com/analytics.js','ga'); ga('create', 'UA-12666541-1', 'auto'); ga('set', 'anonymizeIp', true); ga('send', 'pageview'); -->
http://www.kostenlose-urteile.de/BVerwG-Fuer-internetfaehige-PCs-besteht-Rundfunkgebuehrenpflicht.news10465.htm
Internetfähige PCs sind Rundfunkempfangsgeräte im Sinne des Rundfunkgebührenstaatsvertrags für die Rundfunkgebühren zu zahlen sind. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht. - bei kostenlose-urteile.de
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§ 57 WHG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/whg_2009/__57.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§§ 27 bis 31 WHG Wasserhaushaltsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=WHG&a=27-31
§§ 27 bis 31 WHG Wasserhaushaltsgesetz
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Neumann verteidigt Hamburger Polizeitaktik | NDR.de - Regional - Hamburg
https://web.archive.org/web/20140107180755/http://www.ndr.de/regional/hamburg/innenausschuss113.html
Wer trägt die Schuld für die Eskalation der Gewalt auf Hamburgs Straßen? Senator Neumann hat sich im Innenausschuss vor die Polizei gestellt. Ein Einsatzleiter verteidigte den Stopp einer Demonstration.
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GDL-Streik: Bahn scheitert in zweiter Instanz - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/gdl-streik-bahn-scheitert-in-zweiter-instanz-a-1001668.html
Neue Schlappe für die Bahn: Das Landesarbeitsgericht Hessen lehnte es am Freitag als zweite Instanz ab, den Arbeitskampf per einstweiliger Verfügung zu stoppen. Die GDL kann weiter streiken - will ihren Ausstand aber vorzeitig beenden.
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§ 140 SGB 3 - Einzelnorm
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__140.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 140 SGB 3 - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__140.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 48 BImSchG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/bimschg/__48.html
Keine Beschreibung vorhanden.