207 Ergebnisse für: schutzfähigkeit
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Namensfindung für Startups: Das Pro und Contra von Fantasienamen: förderland
http://netzwertig.com/2011/09/12/namensfindung-fur-startups-das-pro-und-contra-von-fantasienamen/
Den perfekten Namen für ein Startup gibt es nicht. Gerade für Webdienste mit globalen Ambitionen bieten Fantasiebegriffe jedoch Vorteile gegenüber beschreibenden Namen - sofern sie bestimmte...
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§ 72 UrhG Lichtbilder - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/72.html
(1) Lichtbilder und Erzeugnisse, die ähnlich wie Lichtbilder hergestellt werden, werden in entsprechender Anwendung der für Lichtbildwerke geltenden...
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§ 5 MarkenG Geschäftliche Bezeichnungen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/MarkenG/5.html
(1) Als geschäftliche Bezeichnungen werden Unternehmenskennzeichen und Werktitel geschützt. (2) 1 Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im...
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§ 44 UrhG VeräuÃerung des Originals des Werkes - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/urhg/44.html
(1) VeräuÃert der Urheber das Original des Werkes, so räumt er damit im Zweifel dem Erwerber ein Nutzungsrecht nicht ein. (2) Der Eigentümer des Originals...
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BGH, 03.02.1988 - I ZR 142/86 - dejure.org
http://dejure.org/dienste/vernetzung/rechtsprechung?Text=I%20ZR%20142/86
Informationen zu I ZR 142/86: Volltextveröffentlichungen, Papierfundstellen, Wird zitiert von ...
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§ 303 ZPO Zwischenurteil - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/zpo/303.html
Ist ein Zwischenstreit zur Entscheidung reif, so kann die Entscheidung durch Zwischenurteil ergehen.
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Designschutz in der Schiffbauindustrie: [Urheber- und ... - Kirsten-Inger Wöhrn - Google Books
https://books.google.de/books?id=E3_JmFFyx8QC
Mit der vorliegenden Arbeit werden die gesetzlichen Instrumentarien zum Schutz geistigen Eigentums in der Schiffbauindustrie, die für das Design von Schiffen - also den "ästhetischen" Aspekt - in Betracht kommen können, dargestellt und untersucht. Dabei…
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§ 43 PatG - Einzelnorm
https://www.gesetze-im-internet.de/patg/__43.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Landgericht Köln, 28 O 530/05
http://www.justiz.nrw.de/nrwe/lgs/koeln/lg_koeln/j2008/28_O_530_05urteil20080924.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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§ 66 UrhG Anonyme und pseudonyme Werke - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/66.html
(1) 1 Bei anonymen und pseudonymen Werken erlischt das Urheberrecht siebzig Jahre nach der Veröffentlichung. 2 Es erlischt jedoch bereits siebzig Jahre nach...