Geklagt - Websuche

Cisco beendet Copyright-Streit mit Huawei | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Cisco-beendet-Copyright-Streit-mit-Huawei-102565.html

Cisco hatte Anfang 2003 gegen Huawei geklagt, da der chinesische Hersteller von Netzwerkequipment gegen Patente und das Urheberrecht von Cisco verstoßen habe.

Urteil: Drei-Prozent-Hürde bei Europawahl verfassungswidrig - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article125211492/Drei-Prozent-Huerde-bei-Europawahl-verfassungswidrig.html

Das Bundesverfassungsgericht hat die Drei-Prozent-Hürde im deutschen Europawahlrecht für verfassungswidrig erklärt. Mehrere kleinere Parteien und mehr als 1000 Bürger hatten geklagt.

DFB-Schiedsgericht weist Klage ab: Waldhof Mannheim bleibt Regionalligist - Fußball - Stuttgarter Zeitung

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.dfb-schiedsgericht-weist-klage-ab-waldhof-mannheim-bleibt-regionalligist.6a59ac5f-bb70-49b4-9890-be17a55802e4.html

Jetzt ist es entschieden: Waldhof Mannheim hatte auf Zulassung zum Spielbetrieb der 3. Liga geklagt. Das DFB-Schiedsgericht hat die Klage nun abgewiesen.

G20-Gipfel: Ingewahrsamnahme rechtswidrig | NDR.de - Nachrichten - Hamburg

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/G20-Gipfel-Ingewahrsamnahme-rechtswidrig,gipfeltreffen806.html

Bei den Protesten gegen den G20-Gipfel hat die Hamburger Polizei rechtswidrig Demonstranten in Gewahrsam genommen. Das Verwaltungsgericht gab einem Italiener Recht, der dagegen geklagt hatte.

Schadenersatz wegen Diskriminierung: 900 Euro für Disko-Demütigung - taz.de

http://taz.de/Schadenersatz-wegen-Diskriminierung/!83598/

Urteil korrigiert: Wer wegen seiner Hautfarbe abgewiesen wird, bekommt eine Entschädigung. Ein dunkelhäutiger Mann hatte geklagt, da er nicht in die Disko kam.

"Reichensteuer" in Sachsen ist rechtens | MDR.DE

https://web.archive.org/web/20100130175853/http://www.mdr.de/sachsen/7049341.html

Sachsen darf die sogenannte Reichensteuer beibehalten. Der Sächsische Verfassungsgerichtshof sieht darin keinen Verstoß gegen die Verfassung. 24 Gemeinden hatten gegen die Abgaberegelung geklagt.

Pille Yasminelle: Klage gegen Bayer wegen Antibabypille abgewiesen | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2018-12/pille-yasminelle-gerichtsurteil-bayer

Eine Frau hat gegen den Pharmakonzern geklagt, weil die Verhütungspille Yasminelle sie fast getötet haben soll. Ein Landgericht sah nicht ausreichend Belege dafür.

Brexit: Auslandsbriten dürfen nicht über EU-Austritt entscheiden | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-04/brexit-eu-gericht-stimmrecht-david-cameron

Briten, die bereits länger im Ausland leben, können sich nicht am Brexit-Referendum beteiligen. Unter anderem ein Weltkriegsveteran hatte gegen die Regel geklagt.

Bezirk Weiz: Gemeinde klagt den "Rambo vom Kulm" « kleinezeitung.at

http://www.kleinezeitung.at/s/steiermark/weiz/4225341/Bezirk-Weiz_Gemeinde-klagt-den-Rambo-vom-Kulm

Da ein Teil des Kulm unter Denkmalschutz gestellt wurde, sperrte der Grundeigentümer den Zugang zum Gipfel. Nun wurde er deswegen auf Besitzstörung geklagt.

Herxheim: "Hitler-Glocke" darf hängen bleiben | ZEIT ONLINE

https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2018-10/herxheim-hakenkreuz-kirche-urteil-verwaltungsgericht

Muss eine Glocke mit Hakenkreuz und Hitler-Aufschrift aus einem Kirchturm entfernt werden? Nein, hat ein Verwaltungsgericht geurteilt. Geklagt hatte ein jüdischer Bürger.

Meintest du: