Feststellung - Websuche

§ 74 SGB V Stufenweise Wiedereingliederung Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche

https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BV&a=74

Können arbeitsunfähige Versicherte nach ärztlicher Feststellung ihre bisherige Tätigkeit teilweise verrichten und können sie durch eine stufenweise Wiederaufnahme ihrer Tätigkeit voraussichtlich besser wieder in das

Andreas Scheuer: CSU will straffällige Flüchtlinge ohne Prozess abschieben - WELT

http://www.welt.de/politik/deutschland/article150979485/CSU-will-straffaellige-Fluechtlinge-ohne-Prozess-abschieben.html

CSU-Generalsekretär Scheuer fordert, dass Flüchtlinge auch ohne Prozess abgeschoben werden können. Bereits die Feststellung einer Straftat solle dafür ausreichen, das Strafmaß sei nicht entscheidend.

Â§ 107 StGB Wahlbehinderung - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StGB/107.html

(1) Wer mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt eine Wahl oder die Feststellung ihres Ergebnisses verhindert oder stÃ¶rt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu...

§ 606 ZPO Musterfeststellungsklage Zivilprozessordnung

https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=606

(1) Mit der Musterfeststellungsklage können qualifizierte Einrichtungen die Feststellung des Vorliegens oder Nichtvorliegens von tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für das Bestehen oder Nichtbestehen von Ansprüchen oder

BGH, Urteil vom 24.09.2013 - I ZR 89/12 - openJur

http://openjur.de/u/654481.html

a) Die tatrichterliche Feststellung, dass die angesprochenen Verkehrskreise die Bezeichnungen „Factory Outlet“ und „Outlet“ im Sinne eines Fabrikverkaufs verstehen und dort aus der Produktion des Anbi ...

Bayerischer VGH, Urteil vom 20.10.2015 - 4 A 14.1787 - openJur

https://openjur.de/u/861640.html

Wird die behördliche Feststellung, dass eine bestimmte Gruppierung eine verbotene Ersatzorganisation eines früher verbotenen Vereins ist (§ 8 Abs. 2 Satz 1 VereinsG), von einzelnen Angehörigen der gen ...

Strafprozessrecht Teil II: Der Beweis und die Überzeugung | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2015-09/strafprozess-beweis-indiz-fischer-im-recht

Im Strafprozess wird geprüft, ob die festgestellten Tatsachen die Merkmale eines Rechtsbruchs erfüllen. Die Hauptverhandlung befasst sich mit der Feststellung wahren Geschehens. Das birgt Fallen. Die Rechtskolumne

§ 218a StGB. Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs

https://lexetius.com/StGB/218a

Aktueller und historischer Volltext von § 218a StGB. Straflosigkeit des Schwangerschaftsabbruchs

Irak-Wahl: Neuauszählung ändert nichts an Sitzverteilung - FOCUS Online

http://www.focus.de/politik/weitere-meldungen/irak-wahl-neuauszaehlung-aendert-nichts-an-sitzverteilung_aid_508678.html

Im Irak hat die Neuauszählung von 2,5 Millionen Stimmzetteln nichts an der Sitzverteilung im Parlament verändert. Die Wahlkommission hat die Feststellung des amtlichen Wahlergebnisses für Montag angekündigt.

§ 30 StAG Staatsangehörigkeitsgesetz

https://www.buzer.de/gesetz/4560/a63217.htm

(1) Das Bestehen oder Nichtbestehen der deutschen Staatsangehörigkeit wird auf Antrag von der Staatsangehörigkeitsbehörde festgestellt. Die Feststellung ist in allen Angelegenheiten verbindlich, für die das Bestehen oder Nichtbestehen

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