Einstweiligen - Websuche

Staatskanzlei Rheinland-Pfalz: Heike Raab folgt schwer erkrankter Staatssekretärin Jacqueline Kraege

http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/staatskanzlei-rheinland-pfalz-heike-raab-folgt-schwer-erkrankter-staatssekretaerin-jacqueline-kraege_15773964.htm

Personelle Veränderungen in der Mainzer Staatskanzlei: Die schwer erkrankte Staatssekretärin Jacqueline Kraege (SPD) ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Dies teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit.

wikipedia.de geschlossen - Pro-Linux

http://www.pro-linux.de/news/2006/9175.html

Wer sich bei der deutschen Wikipedia informieren will, muss ab heute Nacht einen Umweg über de.wikipedia.org auf sich nehmen: Die Domain wikipedia.de wurde nach einer Einstweiligen Verfügung aus dem...

Hessische Kommunen dürfen Nedap-Wahlgeräte am Sonntag einsetzen | heise online

http://www.heise.de/newsticker/Hessische-Kommunen-duerfen-Nedap-Wahlgeraete-am-Sonntag-einsetzen--/meldung/102332

Der Staatsgerichtshof in Wiesbaden lehnt den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Einsatz von Wahlcomputern zur Landtagswahl am kommenden Sonntag als unzulässigen Eingriff in ein laufendes Wahlverfahren ab.

§ 54 BBG Einstweiliger Ruhestand Bundesbeamtengesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=BBG&a=54

(1) Die Bundespräsidentin oder der Bundespräsident kann jederzeit die nachfolgend genannten politischen Beamtinnen und politischen Beamten in den einstweiligen Ruhestand versetzen, wenn sie Beamtinnen auf Lebenszeit oder Beamte auf Lebenszeit

Maaßen in einstweiligen Ruhestand versetzt - Politik - Süddeutsche.de

https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-maassen-in-einstweiligen-ruhestand-versetzt-1.4203767

Damit ist der umstrittene Präsident des Verfassungsschutzes endgültig nicht mehr im Amt.

Karlsruhe bremst schÃ¤rferes Versammlungsrecht - Main-Post

https://www.mainpost.de/ueberregional/bayern/Karlsruhe-bremst-schaerferes-Versammlungsrecht;art16683,5001705

(dpa) Das Bundesverfassungsgericht hat die VerschÃ¤rfung des Versammlungsrechts in Bayern wegen schwerer Bedenken teilweise gekippt. Die Karlsruher Richter setzten Teile des Gesetzes in einer Einstweiligen Anordnung auÃer Kraft.

NDR gewinnt Rechtsstreit gegen Thomas Gens | NDR.de - Regional - Mecklenburg-Vorpommern

https://web.archive.org/web/20131222112320/http://www.ndr.de/regional/mecklenburg-vorpommern/thomasgens119.html

Der Bürgermeister von Hiddensee, Thomas Gens, ist mit einer einstweiligen Verfügung gegen den NDR gescheitert. Laut Gerichtsurteil darf der NDR weiter berichten, dass Gens für die Stasi tätig war.

Grün-schwarze Landesregierung: Schmalzl und Schmidt in den Ruhestand versetzt - Baden-Württemberg - Stuttgarter Nachrichten

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.gruen-schwarze-landesregierung-schmalzl-und-schmidt-in-den-ruhestand-versetzt.9835999c-298c-48bb-ad23-3a8c75e5d955.html

Die grün-schwarze Landesregierung hat bei ihrer erste Pressekonferenz bekannt gegeben, dass die Regierungspräsidenten von Stuttgart und Tübingen, Johannes Schmalzl und Jörg Schmidt in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden.

StGH des Landes Hessen, Beschluss vom 10.07.2002 - P.St. 1774 e.A. - openJur

https://openjur.de/u/293931.html

A I. Der Antragsteller will mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung erreichen, dass er seine Amtsgeschäfte als Oberbürgermeister bis zu einer Entscheidung des Staatsgerichtshofs im H ...

Horst Seehofer lässt Maaßen fallen wegen „inakzeptabler Formulierungen“ - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article183305794/Horst-Seehofer-laesst-Maassen-fallen-wegen-inakzeptabler-Formulierungen

Horst Seehofer hat Verfassungsschutzchef Maaßen von seinen Pflichten entbunden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Grund dafür seien „inakzeptable Formulierungen“ in der Rede vor dem „Berner Club“.

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