• 

  Entscheidung im "Jodl-Prozess" vertagt | hpd

  https://hpd.de/artikel/entscheidung-im-jodl-prozess-vertagt-14050

  Am gestrigen Donnerstag verhandelte das Landgericht München I über den Einspruch gegen eine einstweilige Verfügung gegen den Aktionskünstler Wolfram P. Kastner.

• 

  Recep Tayyip Erdogan: Einstweilige Verfügung gegen Jan Böhmermann

  http://www.rp-online.de/panorama/jan-boehmermann-landgericht-verbietet-teile-des-schmaehgedichts-aid-1.5982439

  Das Landgericht Hamburg hat auf Antrag des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan eine einstweilige Verfügung gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann

• 

  DGN darf veröffentlichen: Anträge gegen Borreliose-Leitlinie abgelehnt

  https://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/infektionskrankheiten/zecken/article/960013/dgn-darf-veroeffentlichen-antraege-borreliose-leitlinie-abgelehnt.html?sh=5&h=-1915690393

  Die S3-Leitlinie Neuroborreliose darf nun doch in ihrer ursprünglichen Form veröffentlicht werden. Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben.

• 

  Kolumne Die Kriegsreporterin: Besuch vom Gerichtsvollzieher - taz.de

  http://www.taz.de/Kolumne-Die-Kriegsreporterin/!123919/

  Eine einstweilige Verfügung flattert ins Haus. Keiner will mehr „Bravo“ lesen. Und wie die Briten den 2. Weltkrieg noch einmal gewannen.

• 

  Uber: Landgericht bremst Fahrdienst aus | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/wirtschaft/unternehmen/2014-09/landgericht-stoppt-uber

  Taxifahrer wehren sich erfolgreich gegen Uber. Ein Gericht hat gegen den Fahrdienst eine einstweilige Verfügung erlassen. Uber will das nicht hinnehmen.

• 

  LG Dresden verbietet Forscher Aussagen über NPD

  https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-dresden-3o92516ev-einstweilige-verfuegung-npd-forschungsergebnisse-verbotsverfahren-richter-afd/

  Das Landgericht (LG) Dresden hat dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung der Partei NPD gegen den Extremismusforscher Dr. Steffen Kailitz stattgegeben.

• 

  LG Dresden verbietet Forscher Aussagen über NPD

  https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-dresden-3o92516ev-einstweilige-verfuegung-npd-forschungsergebnisse-verbotsverfahren-ri

  Das Landgericht (LG) Dresden hat dem Antrag auf eine einstweilige Verfügung der Partei NPD gegen den Extremismusforscher Dr. Steffen Kailitz stattgegeben.

• 

  DGN darf veröffentlichen: Anträge gegen Borreliose-Leitlinie abgelehnt

  https://www.aerztezeitung.de/medizin/krankheiten/infektionskrankheiten/zecken/article/960013/dgn-darf-veroeffentlichen-antraege-

  Die S3-Leitlinie Neuroborreliose darf nun doch in ihrer ursprünglichen Form veröffentlicht werden. Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung aufgehoben.

• 

  § 51 FamFG Verfahren - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/FamFG/51.html

  (1) 1 Die einstweilige Anordnung wird nur auf Antrag erlassen, wenn ein entsprechendes Hauptsacheverfahren nur auf Antrag eingeleitet werden kann. 2 Der...

• 

  Facebook darf Beleidigung gegen Alice Weidel nicht mehr verbreiten - WELT

  https://www.welt.de/regionales/hamburg/article175955880/Facebook-darf-Beleidigung-gegen-Alice-Weidel-nicht-mehr-verbreiten.html

  Das Landgericht Hamburg erließ am Montag eine einstweilige Verfügung gegen Facebook. Ein Nutzer hatte die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion in dem sozialen Netzwerk beschimpft.

---

---