8,213 Ergebnisse für: ablehnen
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§ 4 BeurkG Ablehnung der Beurkundung Beurkundungsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BeurkG&a=4
Der Notar soll die Beurkundung ablehnen, wenn sie mit seinen Amtspflichten nicht vereinbar wäre, insbesondere wenn seine Mitwirkung bei Handlungen verlangt wird, mit denen erkennbar unerlaubte oder unredliche Zwecke verfolgt werden.
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Nicht "auf Boden des Grundgesetzes": Berliner Polizei entließ "Reichsbürger" - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Berliner-Polizei-entliess-Reichsbuerger-article18921781.html
Kann man gleichzeitig die Existenz der Bundesrepublik ablehnen und in ihrem Auftrag das Gewaltmonopol durchsetzen wollen? Einige selbsternannte Reichsbürger glauben das wohl. Auch aus Berlin wird nun ein solcher Fall bekannt.
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Darf Heinrich Lübke Minister Schröder ablehnen? | ZEIT ONLINE
http://www.zeit.de/1965/42/darf-heinrich-luebke-minister-schroeder-ablehnen/komplettansicht
Von den Rechten und Pflichten des Bundespräsidenten
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Griechenland-Krise: SPD-Mann nennt Janis Varoufakis „politischen Irrläufer“ - WELT
https://www.welt.de/article142447274/
Lange haben die Genossen Solidarität mit Athen gezeigt. Nun schwindet die Geduld. Auch weil 70 Prozent der Deutschen weitere Zugeständnisse an Griechenland ablehnen verschärft die SPD die Tonlage.
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Wieder zwei Beine? "Ich würde ablehnen"
http://www.sport1.de/de/paralympics/artikel_606298.html
Sprinter Heinrich Popow fordert Gleichberechtigung für Paralympioniken. Dazu gehöre harte Kritik. Er trifft provokante Aussagen.
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Mafia? Nein, Danke!: Corleone am Kudamm - Berlin - Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/corleone-am-kudamm/4609670.html
Berlin macht ihnen ein Angebot, das sie nicht ablehnen können. Die Bedingungen für Mafia-Aktivitäten sind in der Hauptstadt überaus günstig. Innensenator Ehrhart Körting plädiert daher für die Vorratsdatenspeicherung.
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DZ Bank will keine Kohlekraftwerke mehr finanzieren - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/dz-bank-will-keine-kohlekraftwerke-mehr-finanzieren-a-1176836.html
Deutschlands zweitgrößtes Geldinstitut steigt aus der Finanzierung von Kohlekraftwerken aus. Das geht aus einem Brief des Vorstands der DZ Bank hervor. Künftige Anfragen für Projektfinanzierungen will man demnach ablehnen.
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Kritik am "Stockholm Programm" | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Kritik-am-Stockholm-Programm-3380857.html
Im Juli wird das neue "Mehrjahresprogramm für Justiz und Inneres" der EU festgelegt, das im Dezember endgültig verabschiedet werden soll
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Bilanz: Die Einführung des Mindestlohns | MDR.DE
http://www.mdr.de/wahl2017/bundestagswahl-serie-was-bleibt-mindestlohn100.html
Der Koalitionsvertrag ließ keinen Zweifel zu, dass ab 1. Januar 2015 ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde eingeführt wird. In der Tat wurde wenig später das Gesetz beschlossen.