Verhandlungsmandat

Ein Haufen Fragen und noch mehr Antworten | NZZ

http://www.nzz.ch/aktuell/schweiz/ein-haufen-fragen-und-noch-mehr-antworten-zur-schweizer-europapolitik-nach-dem-ja-zur-svp-initiative-1.18247923

Muss die Schweiz erneut abstimmen? Hilft England der Schweiz? Gibt es eine «Guillotine» für Strom und Banken. Ein faktenreicher, aber nicht wertfreier Ratgeber für die neue Schweizer Europapolitik. Die Leserschaft kann über die Kommentar-Funktion unter dem…

"Wir haben eine mutige Demokratie und das gefällt mir" - SWI swissinfo.ch

https://web.archive.org/web/20150610133301/http://www.swissinfo.ch/direktedemokratie/bundespraesidentin-sommaruga_-wir-haben-eine-mutige-demokratie-und-das-gefaellt-mir-/41183356

Die Schweizer Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga plädiert im Interview mit swissinfo.ch für eine politische Kultur, die "auch auf ...

Anti-TTIP-Großdemo: "Wir wollen keine Wirtschafts-Nato" | heise online

https://www.heise.de/newsticker/meldung/Anti-TTIP-Grossdemo-Wir-wollen-keine-Wirtschafts-Nato-2842431.html

150.000 (laut Polizei) bis 250.000 (laut Veranstalter) Demonstranten gingen gegen die transatlantischen Handelsabkommen TTIP und Ceta auf die Straße. Sie protestierten gegen den Abbau europäischer Standards und einen Angriff auf die Demokratie.

Mehr Rechte für Lesben und Schwule: Eingetragene Partnerschaften in Estland | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20141011223245/http://www.tagesschau.de/ausland/estland-homosexuelle-ehe-101.html

In Russland werden die Rechte von Lesben und Schwulen eingeschränkt - das benachbarte Estland sendet ein anderes Signal: Als erste Ex-Sowjetrepublik ermöglicht das Land eingetragene Partnerschaften. Eine "historische" Entscheidung, so Menschenrechtler.

Entschließungsantrag zu den Verhandlungen der EU mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Handels- und Investitionsabkommen - B7-0187/2013

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+MOTION+B7-2013-0187+0+DOC+XML+V0//DE

Keine Beschreibung vorhanden.

Plenardebatten - Donnerstag, 11. Februar 2010 - Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsnachrichten und deren Übermittlung im Rahmen des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus (A7-0013/2010, Jeanine Hennis-Plasschaert) (Abstimmung)

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+CRE+20100211+ITEM-006-04+DOC+XML+V0//DE&language=DE

Keine Beschreibung vorhanden.

EU-Freihandelsvereinbarung mit Kanada: Gabriel knickt bei CETA-Abkommen ein | tagesschau.de

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ceta-113.html

Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit Kanada gibt Investoren die Möglichkeit, vor internationalen Schiedsstellen gegen Regierungen zu klagen. Öffentlich sieht der Wirtschaftsminister das kritisch, gegenüber der EU allerdings nicht.

Freihandelsabkommen: Wie Aktivisten TTIP stoppen wollen - Wirtschaft - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/freihandelsabkommen-mit-usa-wie-buerger-ttip-stoppen-sollen-1.2048626

Jetzt bloß nicht nachlassen: Mit einer Bürgerinitiative wollen europäische Aktivisten das geplante Handelsabkommen mit den USA stoppen.

Islamische Länder haben genug Platz für Flüchtlinge - WELT

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article150034113/Warum-bleiben-die-Fluechtlinge-nicht-im-Nahen-Osten.html

In der islamischen Welt des Nahen Ostens ist 75-mal so viel Raum wie in Deutschland. Warum finden die Flüchtlinge dort keine Bleibe? Europa bliebe viel erspart – und für die Region wäre es ein Gewinn.

TTIP: Freier Handel geht auch demokratischer | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/wirtschaft/2016-04/ttip-ceta-alternativen-demokratie

In Hannover wollen US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel für das TTIP-Abkommen werben. Gegen freien Handel ist nichts einzuwenden, aber bitte nicht so.