11,750 Ergebnisse für: Beschwerde
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Zwangsernährung: Staatliche Fürsorgepflicht gegen Selbstbestimmungsrecht - humanrights.ch
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/freiheitsentzug/zwangsernaehrung-staatliche-fuersorgepflich
Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Arztes, welcher zur Zwangsernährung von Bernard Rappaz per Walliser Gerichtsentscheid verpfl
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Zwangsernährung: Staatliche Fürsorgepflicht gegen Selbstbestimmungsrecht - humanrights.ch
https://www.humanrights.ch/de/menschenrechte-schweiz/inneres/strafen/freiheitsentzug/zwangsernaehrung-staatliche-fuersorgepflicht-selbstbestimmungsrecht
Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Arztes, welcher zur Zwangsernährung von Bernard Rappaz per Walliser Gerichtsentscheid verpfl
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Elsner: Staatsanwaltschaft genehmigt Freilassung « DiePresse.com
https://diepresse.com/home/wirtschaft/economist/676065/Elsner_Staatsanwaltschaft-genehmigt-Freilassung-
Ex-Bawag-Chef Helmut Elsner kommt wegen Vollzugsuntauglichkeit frei. Der Staatsanwalt erhebt keine Beschwerde gegen die Entscheidung.
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Verfassungsgerichtshof bestätigt Bettelverbot in Dornbirn « DiePresse.com
http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/5113231/Verfassungsgerichtshof-bestaetigt-Bettelverbot-in-Dornbirn
Ein Rechtsanwalt hatte Beschwerde gegen das Bettelverbot in Dorngirn eingelegt. Diese sei "nicht begründbar", so der VfGH.
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Beschwerde wegen Missachtung der Deutschlandradio-Programmgrundsätze | KRITISCHES NETZWERK
http://www.kritisches-netzwerk.de/forum/beschwerde-wegen-missachtung-der-deutschlandradio-programmgrundsaetze
Beschwerde wegen Missachtung der DeutschlandRadio-Programmgrundsätze Hier: Verstoß gegen §§ 6 und 7 des Staatsvertrags Bezug: Hintergrundbericht Russische
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Whistleblower kritisieren geplantes Beschäftigtendatenschutzgesetz | heise online
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Whistleblower-kritisieren-geplantes-Beschaeftigtendatenschutzgesetz-1071483.html
Der Verein Whistleblower-Netzwerk moniert, dass sich Arbeitnehmer mit einer Beschwerde zunächst an den Arbeitgeber wenden sollen.
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Brandenburgisches OLG, Beschluss vom 17.05.2010 - 10 UF 10/10 - openJur
https://openjur.de/u/282322.html
Die Beschwerde der Antragsteller wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens haben die Antragsteller zu tragen. Der Beschwerdewert beträgt 3.000 €.
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§ 793 ZPO Sofortige Beschwerde - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/ZPO/793.html
Gegen Entscheidungen, die im Zwangsvollstreckungsverfahren ohne mündliche Verhandlung ergehen können, findet sofortige Beschwerde statt. Fassung aufgrund...
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Lobbyismus: "Auf Zuruf eines Interessenverbands" - Spektrum der Wissenschaft
http://www.spektrum.de/news/auf-zuruf-eines-interessenverbands/1373397
Das Innenministerium stoppt per Dekret eine wissenschaftliche Publikation über Wirtschaft und Gesellschaft – wegen einer Beschwerde aus der Industrie. Die ...
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Bundesverfassungsgericht: Sonnenstudio bleibt für Minderjährige Tabuzone - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article13823021/Sonnenstudio-bleibt-fuer-Minderjaehrige-Tabuzone.html
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt: Kinder und Jugendliche dürfen kein Solarium besuchen. Die Beschwerde einer 17-Jährigen und ihrer Eltern scheitert.