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  BVerwG 8 C 21.09 , Urteil vom 15. September 2010 | Bundesverwaltungsgericht

  https://www.bverwg.de/150910U8C21.09.0

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  § 71 VwGO - Einzelnorm

  https://www.gesetze-im-internet.de/vwgo/__71.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  DPMAregister | Marken - Registerauskunft

  http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305732854/DE

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  § 72 VwGO [Abhilfe bei begründetem Widerspruch] - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/vwgo/72.html

  Hält die Behörde den Widerspruch für begründet, so hilft sie ihm ab und entscheidet über die Kosten.

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  DPMAregister | Marken - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020150469939/DE

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  DPMAregister | Marken - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/307805107/DE

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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  § 126 BBG Verwaltungsrechtsweg Bundesbeamtengesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BBG&a=126

  (1) Für alle Klagen der Beamtinnen, Beamten, Ruhestandsbeamtinnen, Ruhestandsbeamten, früheren Beamtinnen, früheren Beamten und der Hinterbliebenen aus dem Beamtenverhältnis sowie für Klagen des Dienstherrn ist der

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  MSchG - Egon Engin-Deniz - Google Books

  http://books.google.de/books?id=ZNBUF4_WAHgC&pg=PA280&dq=Priorit%C3%A4tsnachweis&hl=de&sa=X&ei=e7yQUZK6N-X_4QS89oGYBA&ved=0CDcQ6

  Die umfassende Neubearbeitung bietet dem Anwender eine möglichst vollständige Darstellung der praxisrelevanten Bestimmungen des österreichischen, europäischen und internationalen Markenrechts. Besonderes Gewicht legt der Autor unter anderem auf die…

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  KDVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

  https://www.gesetze-im-internet.de/kdvg_2003/index.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  DPMAregister | Marken - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020130198891/DE

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

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