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  Dieselkanister im Auto erlaubt? (KFZ, Verkehr, Diesel)

  http://www.gutefrage.net/frage/dieselkanister-im-auto-erlaubt

  Hallole Zusammen Ihr bringt mich ins Grübeln.. Ich glaube mal gelernt zu haben da die max Zusatzmenge bei 5 Liten für PKW liegt die in einem eigens dafür Vorgesehenen gebinde ( Kanister )…

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  Der Koalitions-Kompromiss im Detail: Welche Maßnahmen gehören zum Asylpaket II? | tagesschau.de

  https://www.tagesschau.de/inland/asylpaket-zwei-beschluesse-103.html

  Mit dem neuen Asylpaket will die Bundesregierung das Aufenthalts- und Asylrecht verschärfen. Betroffen sind vor allem abgelehnte Asylbewerber und Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive. <em>tagesschau.de</em> zeigt die vorgesehenen Änderungen im…

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  § 10 GOÄ Ersatz von Auslagen Gebührenordnung für Ärzte

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=GO%C3%84&a=10

  (1) Neben den für die einzelnen ärztlichen Leistungen vorgesehenen Gebühren können als Auslagen nur berechnet werden 1. die Kosten für diejenigen Arzneimittel, Verbandmittel und sonstigen Materialien, die der Patient zur weiteren

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  Vorbehalte gegenüber gekröpftem Nordanflug | NZZ

  http://www.nzz.ch/articledf0aa-1.191329

  Das Bundesamt für Zivilluftfahrt hält den gekröpften Nordanflug für «fliegbar, aber anspruchsvoll». Vor einer Bewilligung sind Änderungen am vorgesehenen Verfahren und eine Einigung mit Deutschland über den Abstand zur Grenze notwendig.

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  § 4 GPSG Inverkehrbringen und Ausstellen Geräte- und Produktsicherheitsgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=gpsg&a=4

  (1) Soweit ein Produkt einer Rechtsverordnung nach § 3 Abs. 1 unterfällt, darf es nur in den Verkehr gebracht werden, wenn es den dort vorgesehenen Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit und sonstigen Voraussetzungen für sein

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  § 3 ProdSG Allgemeine Anforderungen an die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt Produktsicherheitsgesetz

  https://dejure.org/gesetze/ProdSG/3.html

  (1) Soweit ein Produkt einer oder mehreren Rechtsverordnungen nach § 8 Absatz 1 unterliegt, darf es nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn es 1. die darin vorgesehenen Anforderungen erfüllt und 2. die Sicherheit und Gesundheit von

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  Deutscher Bundestag - Verfassungsorgane

  https://www.bundestag.de/service/glossar/V/verf_organe/247332

  Verfassungsorgane sind die in der Verfassung vorgesehenen obersten Organe eines Staates. In der Bundesrepublik Deutschland zählen zu den Verfassungsorganen der Bundespräsident, der Deutsche Bundestag, der Bundesrat, die Bundesregierung, die…

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  Demonstration in Brüssel: Zehntausende Belgier protestieren gegen Sparpläne | tagesschau.de

  http://www.tagesschau.de/ausland/belgiendemo100.html

  Zehntausende Belgier sind gegen die Sparpläne der künftigen Regierung auf die Straße gegangen. Zu den Protesten hatten die Gewerschaften aufgerufen. Sie befürchten, dass die vorgesehenen Einsparungen von 11,3 Milliarden Euro zu Entlassungen und…

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  Philharmonisches Streichsextett Berlin | Berliner Philharmoniker

  http://www.berliner-philharmoniker.de/ensembles/gruppe/philharmonisches-streichsextett-berlin/

  Angefangen hat alles mit einer Absage. Nachdem die Philharmonischen Streichersolisten 1989 eine geplante Italientournee nicht antreten konnten, übernahmen einige Musiker die vorgesehenen Konzerte in der reduzierten Besetzung eines Streichsextetts – mit so…

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  § 118 SGB XI Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BXI&a=118

  (1) Bei Erarbeitung oder Änderung 1. der in § 17 Absatz 1, §§ 18b, 112a Absatz 2, § 114a Absatz 7, § 114c Absatz 1 und § 115a Absatz 3 bis 5 vorgesehenen Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen sowie 2.

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