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Prüffeld202 Ergebnisse für: prüffall
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Auch Sächsischer Verfassungsschutz bearbeitet AfD im Freistaat als Prüffall
https://medienservice.sachsen.de/medien/news/222968?page=1
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Gespräche mit der AfD: Druck auf Maaßen wächst - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article180377688/Gespraeche-mit-der-AfD-Druck-auf-Maassen-waechst.html
Der Druck auf Verfassungsschutz-Chef Maaßen wächst. Er soll 2015 der damaligen AfD-Chefin Petry politische Empfehlungen gegeben haben. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Burkhard Lischka, wittert einen „handfesten Skandal“.
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Schleswig-Holstein: AfD-Landtagsfraktion schließt Landeschefin Sayn-Wittgenstein aus - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article184998638/Schleswig-Holstein-AfD-Landtagsfraktion-schliesst-Landeschefin-Sayn-Wit
Schleswig-Holsteins AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein ist aus der Fraktion ausgeschlossen worden. Hintergrund ist ihr Einsatz für eine rechtsextreme „Gedächtnisstätte“ in Thüringen.
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Medien: Abgeordneter Klaus Rietschel verläßt AfD - WELT
https://www.welt.de/regionales/thueringen/article187070492/Medien-Abgeordneter-Klaus-Rietschel-verlaesst-AfD.html
Medien: Abgeordneter Klaus Rietschel verläßt AfD
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Armin Laschet: CDU-Vize nennt Verfassungsrichter „anti-europäisch“
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/armin-laschet-cdu-vize-nennt-verfassungsrichter-anti-europaeisch/9728878.html
Jüngste Urteile des Bundesverfassungsgerichts ärgern die Union – vor allem Euro-Entscheidungen. Nun sollen die Richter auf Linie gebracht werden. Die Grünen sind empört und fürchten um die Unabhängigkeit des Gerichts.
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Verfassungsschutz: Gabriel will die AfD überwachen lassen
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/verfassungsschutz-gabriel-will-die-afd-ueberwachen-lassen/12901236.html
SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat massive Zweifel, dass die AfD der „freiheitlich-demokratischen Grundordnung“ gerecht wird. Darum empfiehlt er, die Partei durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
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Erklärung der Bundesregierung: Verfassungsschutz hat AfD nicht im Visier
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/erklaerung-der-bundesregierung-verfassungsschutz-hat-afd-nicht-im-visier/9731000
Experten sehen in der Alternative für Deutschland rechtspopulistische Tendenzen. Manche Mitglieder vertreten bedenkliche Positionen. Für den Verfassungsschutz aber kein Grund, die Partei unter Beobachtung zu stellen.
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„Patriotische Plattform“: „Beste Argumente auf dem Silbertablett“
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/patriotische-plattform-beste-argumente-auf-dem-silbertablett/13798058-4.html
Mehrere Landesämter für Verfassungsschutz beobachten die sich gegen „Masseneinwanderung“ und „Überfremdung“ einsetzende „Identitäre Bewegung“ schon...
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Erklärung der Bundesregierung: Verfassungsschutz hat AfD nicht im Visier
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/erklaerung-der-bundesregierung-verfassungsschutz-hat-afd-nicht-im-visier/9731000.html
Experten sehen in der Alternative für Deutschland rechtspopulistische Tendenzen. Manche Mitglieder vertreten bedenkliche Positionen. Für den Verfassungsschutz aber kein Grund, die Partei unter Beobachtung zu stellen.
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AfD-Politiker distanzieren sich von Björn-Höcke-Flügel und eigener Jugendorganisation - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-politiker-kritisieren-jugendorganisation-und-gruppe-um-bjoern-hoecke-a-1248443.html
Der Verfassungsschutz will bei der AfD künftig genauer hinschauen. Das sorgt in der Partei für Zwist. Gemäßigtere Parteipolitiker hoffen auf den Austritt von Mitgliedern des rechten Flügels.