Koalitionsvertrag

Kampagne für den bundesweiten Volksentscheid - Mehr Demokratie e.V.

http://www.volksentscheid.de/fileadmin/pdf/2013-03-27_Emnid-Umfrage_zu_Volksabstimmungen.pdf

Das Stichwort „direkte Demokratie“ steht zum ersten Mal in einem schwarz-roten Koalitionsvertrag! Jetzt wollen wir es mit Leben füllen!

5-Minuten-Info: "Gentechnik-Verbot in den Koalitionsvertrag!" - Gentechnik-Verbot in den Koalitionsvertrag! - Campact

https://www.campact.de/gentechnik/appell/5-minuten-info/

Erfahren Sie in der 5-Min-Info mehr über die Aktion "Gentechnik-Verbot in den Koalitionsvertrag!" und unterzeichnen Sie den Appell.

Denkmal der Deutschen Einheit: Planung der „Einheitswippe“ stockt erneut - Kultur - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/kultur/denkmal-der-deutschen-einheit-planung-der-einheitswippe-stockt-erneut/21133684.html

Im Koalitionsvertrag bekennt sich die neue Regierung Merkel ausdrücklich zum Bau eines Einheits- und Freiheitsdenkmals. Doch die Sache hakt schon wieder.

Nach neun Monaten steht das Kabinett: Belgien beendet Regierungskrise - taz.de

http://taz.de/Nach-neun-Monaten-steht-das-Kabinett/!14697/

Nach endlosen Verhandlungen ist es dem flämischen Konservativen Yves Leterme gelungen, eine Regierung zu bilden. Doch der Koalitionsvertrag ließ strittige Punkte aus.

CSU: Koalitionsvertrag nimmt erste Hürde | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-02/csu-zustimmung-koalitionsvertrag-grosse-koalition

Die CSU hat dem Koalitionsvertrag mit CDU und SPD zugestimmt. Parteichef Horst Seehofer machte erste Angaben zu seinem geplanten neuen Verantwortungsbereich Heimat.

FDP-Parteitag: Kritik auf Westerwelles Krönungsmesse | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2009-10/fdp-parteitag

Die Liberalen feiern den Koalitionsvertrag und segnen ihn ohne Gegenstimmen ab. Doch es gibt auch Kritik: zu wenige Ostdeutsche, zu viele Schulden.

Nachtflüge: Koalition aus CDU/CSU und FDP will "wettbewerbsfähige Betriebszeiten" | Politik

https://www.merkur.de/politik/schwarz-gelb-ruettelt-nachtflugverbot-497393.html

Frankfurt/Berlin - Das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen wackelt: Union und FDP wollen “international wettbewerbsfähige Betriebszeiten“, heißt es in einem Entwurf zum Koalitionsvertrag.

De Maizière will Internetsperren: Netzcommunity und FDP enttäuscht - taz.de

http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/netzcommunity-und-fdp-enttaeuscht/

Der Plan von Innenminister de Maizière, Internetsperren doch noch zu ermöglichen, verärgert die Netzgemeinde - und die FDP, die auf den Koalitionsvertrag pocht.

Saarland: Koalitionsvertrag für Jamaika unterzeichnet - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/saarland-koalitionsvertrag-fuer-jamaika-unterzeichnet-a-660158.html

Das bundesweit erste Jamaika-Bündnis auf Landesebene ist besiegelt: Im Saarland haben die Landesvorsitzenden von CDU, FDP und Grünen den Koalitionsvertrag unterzeichnet.

Landtagswahlen 2016: Schwarz-rot-grün in Sachsen-Anhalt steht - erste Kenia-Koalition - SPIEGEL ONLINE

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/landtagswahlen-2016-schwarz-rot-gruen-in-sachsen-anhalt-steht-erste-kenia-koalition-a-

Das bundesweit erste schwarz-rot-grüne Bündnis steht. In Sachsen-Anhalt haben sich die Parteispitzen auf den Koalitionsvertrag und die Ressortverteilung geeinigt.