7,629 Ergebnisse für: erlass
-
Amtlicher Erlass: Alle Ägypter sind jetzt Polizisten | krone.at
http://www.krone.at/Welt/Amtlicher_Erlass_Alle_Aegypter_sind_jetzt_Polizisten-Armee_ist_erzuernt-Story-354485
Ägyptens Generalstaatsanwalt Talaat Abdullah hat am Wochenende per Erlass alle Staatsbürger zu Polizisten gemacht. Wie die "Zeit" in ihrer ...
-
Frank-Walter Steinmeier: Das sagt der Bundespräsident zum Kreuz-Erlass in Bayern
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-das-sagt-der-bundespraesident-zum-kreuz-erlass-in-bayern-aid
Jetzt hat auch der Bundespräsident im Streit um den Kreuz-Erlass der bayerischen Staatsregierung Position bezogen. Frank-Walter Steinmeier distanzierte
-
Schleswig-Holstein: Kennzeichnungspflicht für Polizisten (neues-deutschland.de)
http://www.neues-deutschland.de/artikel/807260.schleswig-holstein-kennzeichnungspflicht-fuer-polizisten.html
Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD) hat einen Erlass herausgegeben, der von Polizeikräften bei künftigen Großeinsätzen eine anonymisierte Kennzeichnungspflicht verlangt.
-
Frank-Walter Steinmeier: Das sagt der Bundespräsident zum Kreuz-Erlass in Bayern
http://www.rp-online.de/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-das-sagt-der-bundespraesident-zum-kreuz-erlass-in-bayern-aid-1.7559776
Jetzt hat auch der Bundespräsident im Streit um den Kreuz-Erlass der bayerischen Staatsregierung Position bezogen. Frank-Walter Steinmeier distanzierte
-
NS-Verbrecher Faber aus Ingolstadt: Letzter auf der Liste - Bayern - Süddeutsche.de
http://www.sueddeutsche.de/sport/ns-kriegsverbrecher-faber-aus-ingolstadt-der-letzte-auf-der-liste-1.1259741
Der NS-Kriegsverbrecher Klaas Faber aus Holland lebt durch einen Hitler-Erlass unbehelligt in Ingolstadt. Jetzt droht ihme eine Haftstrafe.
-
AG Ehingen, Beschluss vom 24.06.2009 - 2 Cs 36 Js 7167/09 - openJur
https://openjur.de/u/32271.html
Der Antrag auf Erlass eines Strafbefehls wird abgelehnt. Die Staatskasse trägt die Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen des Angeschuldigten.
-
§ 423 BGB Wirkung des Erlasses Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=423
Ein zwischen dem Gläubiger und einem Gesamtschuldner vereinbarter Erlass wirkt auch für die übrigen Schuldner, wenn die Vertragschließenden das ganze Schuldverhältnis aufheben wollten.
-
Türkei gibt Christen Kirchen zurück
http://nachrichten.rp-online.de/politik/tuerkei-gibt-christen-kirchen-zurueck-1.1706379
Istanbul Revolutionen spielen sich nicht immer auf der Straße ab, sondern manchmal auch im Amtsblatt. Im "Erlass hinsichtlich der Gültigkeit einiger
-
Rederecht im Bundestag: Doch lieber frei Schnauze - taz.de
http://www.taz.de/!91584/
Abgeordnete wehren den Maulkorb-Erlass ab: Die Fraktionsspitzen von Union, FDP und SPD ziehen den Vorschlag für die Einschränkung des Rederechts zurück.
-
Ausgelegt und aufgeregt - Osterholzer Kreisblatt: Aktuelle Nachrichten - WESER-KURIER
http://www.weser-kurier.de/region/osterholzer-kreisblatt_artikel,-Ausgelegt-und-aufgeregt-_arid,1331931.html
Die Vorgaben aus Brüssel und Berlin zwingen die Osterholzer Kreisverwaltung in diesen Tagen zum Spagat. Für den 21. Juni ist der Erlass ...