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  Rapidshare muss künftige Verletzungen des GEMA-Repertoires verhindern | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Rapidshare-muss-kuenftige-Verletzungen-des-GEMA-Repertoires-verhindern-162017.html

  Das Landgericht Köln hat in einem Urteil die von der Musikverwertungsgesellschaft GEMA im Januar erwirkten einstweiligen Verfügungen gegen den Dateitauschdienst bestätigt und diesem eine Kontrollpflicht auferlegt.

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  Hans-Georg Maaßen: In den Ruhestand geschickt | ZEIT ONLINE

  https://www.zeit.de/thema/hans-georg-maassen

  Horst Seehofer schickt Hans-Georg Maaßen in den einstweiligen Ruhestand. Dieser hatte in einer Rede von "linksradikalen Kräften" in der SPD gesprochen. Alles zum Thema

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  Staatskanzlei Rheinland-Pfalz: Heike Raab folgt schwer erkrankter Staatssekretärin Jacqueline Kraege

  http://www.allgemeine-zeitung.de/politik/rheinland-pfalz/staatskanzlei-rheinland-pfalz-heike-raab-folgt-schwer-erkrankter-staats

  Personelle Veränderungen in der Mainzer Staatskanzlei: Die schwer erkrankte Staatssekretärin Jacqueline Kraege (SPD) ist in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Dies teilte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit.

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  §§ 935 bis 945b ZPO Zivilprozessordnung

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=ZPO&a=935-945b

  §§ 935 bis 945b ZPO Zivilprozessordnung

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  VG München, Beschluss vom 28.10.2011 - M 22 E 11.3568 - openJur

  http://openjur.de/u/494241.html

  I. Der Antragsgegner wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache den Verfassungsschutzbericht Bayern 2010 an Dritte nur nach Stre ...

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  Beamter trotzt Linken-Regierungschef Ramelow: „Mein Eid ist verletzt“ - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/beamter-trotzt-linken-regierungschef-ramelow-mein-eid-ist-verletzt/11604876.html

  Ein Thüringer Beamter möchte in den Einstweiligen Ruhestand versetzt werden - weil er nicht unter dem Linken-Ministerpräsidenten Bodo Ramelow arbeiten will. Im Interview erklärt Steffen Ettig seine Beweggründe.

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  Hessische Kommunen dürfen Nedap-Wahlgeräte am Sonntag einsetzen | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Hessische-Kommunen-duerfen-Nedap-Wahlgeraete-am-Sonntag-einsetzen-182187.html

  Der Staatsgerichtshof in Wiesbaden lehnt den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Einsatz von Wahlcomputern zur Landtagswahl am kommenden Sonntag als unzulässigen Eingriff in ein laufendes Wahlverfahren ab.

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  Hans-Georg Maaßen: Horst Seehofer wird von SPD und Opposition kritisiert - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-horst-seehofer-wird-von-spd-und-opposition-kritisiert-a-1228914.html

  "Karikatur eines Ministers": SPD und Opposition kritisieren CSU-Innenminister Seehofer heftig. Sie ärgern sich über die Ablösung des renommierten Staatssekretärs Adler. Dieser wird in den einstweiligen Ruhestand abgeschoben.

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  Horst Seehofer lässt Maaßen fallen wegen „inakzeptabler Formulierungen“  - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article183305794/Horst-Seehofer-laesst-Maassen-fallen-wegen-inakzeptabler-Formulierungen.html

  Horst Seehofer hat Verfassungsschutzchef Maaßen von seinen Pflichten entbunden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Der Grund dafür seien „inakzeptable Formulierungen“ in der Rede vor dem „Berner Club“.

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  Hans-Georg Maaßen: Horst Seehofer wird von SPD und Opposition kritisiert - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-horst-seehofer-wird-von-spd-und-opposition-kritisiert-a-1228914.htm

  "Karikatur eines Ministers": SPD und Opposition kritisieren CSU-Innenminister Seehofer heftig. Sie ärgern sich über die Ablösung des renommierten Staatssekretärs Adler. Dieser wird in den einstweiligen Ruhestand abgeschoben.

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