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  Öko-Kennzeichnung für Autos beschlossen

  http://www.t-online.de/auto/news/id_48581372/oeko-kennzeichnung-fuer-autos-beschlossen.html

  Die Pkw-Verbrauchskennzeichnung ist beschlossene Sache. Die Bundesregierung hat sich nun darauf verständigt, dass Umwelt-effiziente Autos künftig auf einen

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  Ex-Familienministerin - Bergmann wird Missbrauchsbeauftragte - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/politik/ex-familienministerin-bergmann-wird-missbrauchsbeauftragte-1.6375

  Die Ex-SPD-Ministerin Christine Bergmann wird oberste Kämpferin des Bundes gegen Missbrauch. Auch der Runde Tisch ist beschlossene Sache.

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  FTD.de - Nachrichten: Reichensteuer trifft die Falschen - Deutschland

  http://wayback.archive.org/web/20090822084632/http://ftd.de/politik/deutschland/115092.html

  Die für das Jahr 2007 beschlossene Reichensteuer wird genau jene Einkünfte treffen, die nach dem Willen der Bundesregierung nicht...

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  Ziel: Eingemeindung 2016 | Freie Presse - Stollberg

  http://www.freiepresse.de/LOKALES/ERZGEBIRGE/STOLLBERG/Ziel-Eingemeindung-2016-artikel9046959.php

  Der Niederwürschnitzer Gemeinderat hat jetzt Nägel mit Köpfen gemacht: Der Antrag auf Aufhebung der Verwaltungsgemeinschaft Lugau ist beschlossene Sache. | 9046959 Regionales Stollberg

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  Bundesverfassungsgericht: Bayern verzichtet auf Klage gegen Ehe für alle | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-03/bundesverfassungsgericht-bayern-ehe-fuer-alle-klage

  Die Landesregierung will nun doch nicht gegen das kurz vor der Bundestagswahl beschlossene Gesetz vorgehen. Gutachten stellten klar: Die Erfolgsaussicht ist gering.

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  Bundeswehr: Zentralrat der Muslime kritisiert Syrien-Einsatz | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-12/bundeswehr-zentralrat-muslime-kritisiert-syrien-einsatz

  Der beschlossene Syrien-Einsatz sei ein denkbar falsches Rezept gegen den Terror, sagt der Zentralratsvorsitzende Mazyek. Er fordert ein Ende deutscher Waffenlieferungen.

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  Magna Racino öffnet seine Pforten - Traber-News.com

  http://www.traber-news.com/article-13/items/magna-racino-oeffnet-seine-pforten.html

  (jg) – Nach dem Rückzug von Frank Stronach vom Pferderennsport in Österreich schien das Ende für die Rennbahn Magna Racino in Ebreichsdorf beschlossene Sache.

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  Nationales Waffen-register abgeschafft | jagderleben.de

  https://www.jagderleben.de/news/nationales-waffen-register-abgeschafft

  Während in Deutschland ein nationales Waffenregister beschlossene Sache ist, hat das kanadische Parlament darüber abgestimmt, die vor über zehn Jahren eingeführte Langwaffenregistrierung wieder abzuschaffen...

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  Adelphia-Übernahme durch Time Warner und Comcast in trockenen Tüchern | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Adelphia-uebernahme-durch-Time-Warner-und-Comcast-in-trockenen-Tuechern-155263.html

  Die bereits angekündigte Übernahme des insolventen US-Kabelnetzbetreibers Adelphia durch Time Warner und Comcast ist nach einigem Hin und Her nun offenbar beschlossene Sache.

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  Niedersächsisches OVG, Urteil vom 12.05.2011 - 12 LC 143/09 - openJur

  https://openjur.de/u/326891.html

  1. Die in einem Luftreinhalte- und Aktionsplan beschlossene Maßnahme der Einrichtung einer Umweltzone kann Gegenstand einer Anfechtungsklage betroffener Verkehrsteilnehmer sein. Der Luftreinhalte- und ...

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