Meinungsäußerung

Circus Krone muss Behauptung der "Tierquälerei" akzeptieren | Das Erste

https://web.archive.org/web/20160531162354/http://www.mdr.de/brisant/circus-krone-muss-behauptung-der-tierquaelerei-hinnehmen-10

Im Streit um den Satz "Circus Krone quält Tiere" hat ein Berliner Amtsgericht zwei Vertreter des Deutschen Tierschutzbüros vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Die Behauptung sei zulässig, so die Amtsrichterin.

Gotteslästerung im Westen: Bei Jesus hört der Spaß auf

http://www.handelsblatt.com/politik/international/gotteslaesterung-im-westen-bei-jesus-hoert-der-spass-auf/2610824.html

Jesus-Karikaturen und -Witze gibt es zuhauf. Doch die Toleranz und Freiheit zur Meinungsäußerung ist auch in den westlichen Staaten unterschiedlich ausgeprägt. Ein Beispiel dafür ist gar die Wiege der Demokratie und der Fall des Zeichners Gerhard Haderer.

Missbrauch: Riekofen: Begriff "Schweigegeld" ist Meinungsäußerung | Aktuell | Themen | BR.de

https://web.archive.org/web/20120111141804/http://www.br.de/themen/aktuell/inhalt/missbrauchsfall-riekofen100.html

Im Streit zwischen der katholischen Kirche und dem Journalisten, der im Internet über die Missbrauchsfälle von Riekofen berichtete, hat das Bistum Regensburg eine juristische Niederlage erlitten. Eine Zahlung an ein Opfer dürfe - da eine Meinungsäußerung -…

Interview: "Nazis haben bei uns nichts zu suchen" | tagesschau.de

https://web.archive.org/web/20110924092441/http://www.tagesschau.de/inland/dudda100.html

Die Piraten stehen für maximale Transparenz und Meinungsfreiheit. Aber wo zieht die Partei die Grenzen der freien Meinungsäußerung? Und wie geht sie mit denen um, die diese Freiheit missbrauchen? Parteimitglied Wolfgang Dudda nimmt im Interview mit…

Noktara: Muslimische Satire im Netz | NDR.de - NDR Kultur - Sendungen - Freitagsforum

http://www.ndr.de/ndrkultur/sendungen/freitagsforum/Noktara-Muslimische-Satire-im-Netz,freitagsforum492.html

Mit der Satireseite Noktara möchten Soufian El Khayari und Derya Sami Saydjari eine Brücke bauen zwischen Muslimen und Nicht-Muslimen.

Hackerethik – Freie Gesellschaft

http://www.freie-gesellschaft.de/wiki/Hackerethik

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Kuba 2011 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2011/kuba

Im Jahr 2010 kamen 43 gewaltlose politische Gefangene frei. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden nach wie vor beschnitten, und zahlreiche Kritiker der Einparteienherrschaft wurden drangsaliert. Das…

Kuba 2011 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2011/kuba?destination=node/2965

Im Jahr 2010 kamen 43 gewaltlose politische Gefangene frei. Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden nach wie vor beschnitten, und zahlreiche Kritiker der Einparteienherrschaft wurden drangsaliert. Das…

Justiz: Zündel-Anwältin muss selbst vor Gericht - WELT

https://www.welt.de/politik/article1366712/Zuendel-Anwaeltin-muss-selbst-vor-Gericht.html

Sylvia Stolz hatte den Rechtsextremisten Ernst Zündel vor Gericht verteidigt. Dabei soll sie den Holocaust als "größte Lüge der Weltgeschichte" bezeichnet haben. Jetzt ist Stolz selbst angeklagt. Ihr Verteidiger meint, sie habe nur das Recht auf freie…

Armenien 2009 | Amnesty International

https://www.amnesty.de/jahresbericht/2009/armenien-0

Infolge von Massenprotesten wegen der umstrittenen Präsidentschaftswahl im Februar wurde für 20 Tage der Ausnahmezustand verhängt, woraufhin bürgerliche sowie politische Rechte für den Rest des Jahres rigoros beschnitten blieben. Die Rechte auf…