2,764 Ergebnisse für: Klausel
-
Übungsflüge verboten, Bergrettern reichts - tirol.ORF.at
http://tirol.orf.at/news/stories/2707987/
Die Bergrettung in Osttirol darf im Nationalparkgebiet keine Übungsflüge durchführen. Eine entsprechende Klausel wurde im Tiroler Nationalparkgesetz einfach vergessen. Das könnte künftige Einsätze jetzt deutlich in die Länge ziehen.
-
KONSUMENT.AT - Datensammeln beim Nachsenden - Klausel
http://www.konsument.at/cs/Satellite?pagename=Konsument/MagazinArtikel/Detail&cid=318878434705
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bank Klausel verurteilt - Google-Suche
https://www.google.at/search?q=Bank+Klausel+verurteilt&ie=&oe=
Keine Beschreibung vorhanden.
-
US-Konjunkturpaket: "Buy American"-Klausel beunruhigt deutsche Wirtschaft - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-konjunkturpaket-buy-american-klausel-beunruhigt-deutsche-wirtschaft-a-604655.html
Von dem milliardenschweren US-Konjunkturprogramm soll möglichst wenig Geld ins Ausland fließen: Der Kongress plant für das Gesetz eine "Buy American"-Klausel. Die deutsche Wirtschaft ist beunruhigt - auch Kanzlerin Merkel warnt vor Protektionismus.
-
Sunset-Klausel Personenfreizügigkeit - Google-Suche
http://www.google.ch/search?hl=de&q=Sunset-Klausel+Personenfreiz%C3%BCgigkeit&btnG=Suche&meta=cr%3DcountryCH
Keine Beschreibung vorhanden.
-
OLG: Klausel von Sparkasse rechtswidrig - vorarlberg.ORF.at
http://vorarlberg.orf.at/news/stories/2630695/
Das Oberlandesgericht (OLG) Innsbruck bestätigt ein Urteil des Landesgerichts Feldkirch, wonach die Zinsgleitklausel in den Fremdwährungs- und Eurokrediten der Sparkasse Bregenz rechtswidrig ist. Die betroffenen Verbraucherkredite werden ab Juli…
-
§ 14 BUrlG Berlin-Klausel Bundesurlaubsgesetz
http://www.buzer.de/gesetz/3512/a49780.htm
Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
-
Wäre eine Blockade der Straße von Hormus durch Iran legal? | Telepolis
https://www.heise.de/tp/news/Waere-eine-Blockade-der-Strasse-von-Hormus-durch-Iran-legal-2021498.html
Die UNCLOS-Konvention zum Seerecht unterscheidet sich von Äußerungen des britischen Außenministers Hague, der eine Blockade der Straße von Hormus durch Iran als eindeutig "illegal" bezeichnte
-
Garantie für Niederlande: Keine Amnestie für MH17-Abschuss - n-tv.de
http://www.n-tv.de/politik/Keine-Amnestie-fuer-MH17-Abschuss-article14505651.html
Das Minsker Abkommen sieht die Straffreiheit aller Konfliktbeteiligten vor. Die Angst, diese Klausel könnte auch für die Verantwortlichen für den Absturz von Flug MH17 gelten, nimmt Poroschenko in Brüssel den Hinterbliebenen der Opfer.
-
Ein Brauer und Nationalrat will ein Schweizer Pils | NZZ
https://www.nzz.ch/schweiz/bierkultur-am-stammtisch-solle-es-ein-pils-nach-schweizer-art-geben-ld.1303254
Ein Pils muss in Tschechien gebraut sein, so steht es in einem Staatsvertrag mit der Schweiz. Ein Schwyzer Bierbrauer wehrt sich gegen die Klausel, die aus der Zeit des jahrzehntelang prägenden Bierkartells stammt.