• 

  Migranten dürfen zur Feuerwehr « kleinezeitung.at

  http://www.kleinezeitung.at/k/kaernten/klagenfurt/3918975/Migranten-durfen-zur-Feuerwehr?from=suche.intern.portal

  In Kärnten dürfen künftig auch Nicht-EU-Bürger bei Freiwilligen Feuerwehren mitmachen. Die Kärntner Landesregierung hat am Dienstag mit den Stimmen von FPK, ÖVP und SPÖ einen entsprechende Gesetzesänderung beschlossen.

• 

  Imker wollen Bienenwirtschaftsgesetz kippen - kaernten.ORF.at

  http://kaernten.orf.at/news/stories/2720862/

  Acht Jahre nach seinem Inkrafttreten entzweit das Kärntner Bienenwirtschaftsgesetz die heimischen Imker. Um eine Gesetzesänderung herbeizuführen, haben mehrere Erwerbsimker Selbstanzeige beim Landesverwaltungsgericht erstattet, auch Freizeit-Imker wurden…

• 

  Neues Gesetz soll Flughafen retten: Hauptstadt-Flughafen: Ministerium plant Lex BER - FOCUS Online

  http://www.focus.de/politik/deutschland/neues-gesetz-soll-flughafen-retten-hauptstadt-flughafen-ministerium-plant-lex-ber_id_4703442.html

  Beim Flughafen BER drohen offenbar schon wieder Verzögerungen. ´Diverse Meilensteine´ sollen verpasst worden sein. Das Brandenburger Infrastrukturministerium plant nach einem Medienbericht sogar eine Gesetzesänderung, um das Großprojekt zu retten.

• 

  Überwachung von Demos und Tatorten - Brandenburgs Polizei will Drohne kaufen – MAZ - Märkische Allgemeine

  http://www.maz-online.de/Brandenburg/Brandenburgs-Polizei-will-Drohne-kaufen

  Berlin, Hessen und Sachsen nutzen bereits Kameradrohnen, um der Polizei die Arbeit zu erleichtern. Nun will Brandenburg nachziehen – aber der Schritt dürfte eine Gesetzesänderung notwendig machen. Diskussionen sind vorprogrammiert.

• 

  Gesetz beendet Bahn-Monopol: Fernbusse fahren bald in ganz Deutschland - FOCUS Online

  https://www.focus.de/reisen/service/gesetz-beendet-bahn-monopol-fernbusse-fahren-bald-in-ganz-deutschland_aid_819833.html

  Ab 2013 sollen Fernbusse überall in Deutschland unterwegs sein dürfen. Die Gesetzesänderung beendet das Monopol der Deutschen Bahn – nach mehr als 70 Jahren. Die preiswerte Konkurrenz kommt mit Vollgas.

• 

  Neues Gesetz soll Flughafen retten: Hauptstadt-Flughafen: Ministerium plant Lex BER - FOCUS Online

  http://www.focus.de/politik/deutschland/neues-gesetz-soll-flughafen-retten-hauptstadt-flughafen-ministerium-plant-lex-ber_id_470

  Beim Flughafen BER drohen offenbar schon wieder Verzögerungen. ´Diverse Meilensteine´ sollen verpasst worden sein. Das Brandenburger Infrastrukturministerium plant nach einem Medienbericht sogar eine Gesetzesänderung, um das Großprojekt zu retten.

• 

  Migranten dürfen auch zur Feuerwehr - kaernten.ORF.at

  http://kaernten.orf.at/news/stories/2519241/

  In Kärnten dürfen künftig auch Nicht-EU-Bürger bei Freiwilligen Feuerwehren mitmachen. Die Kärntner Landesregierung hat am Dienstag mit den Stimmen von FPK, ÖVP und SPÖ einen entsprechende Gesetzesänderung beschlossen.

• 

  Doping: Experten fordern Änderung von Dopingopferhilfegesetz - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/sport/sonst/doping-experten-fordern-aenderung-von-dopingopferhilfegesetz-a-1238550.html

  Dürfen ehemalige DDR-Sportler wie Christian Schenk nicht mehr als Dopingopfer gelten? Experten fordern vom Bundestag eine Gesetzesänderung. Es geht um die Frage, wer im System des Staatsdopings Täter war.

• 

  Beratungspflicht: Spätabtreibung: Fraktionen fordern Gesetzesänderung - Politik - Tagesspiegel

  http://www.tagesspiegel.de/politik/deutschland/Spaetabtreibung;art122,2794645

  Um eine Beratungspflicht bei Spätabtreibungen durchzusetzen, hat sich eine bunte Koalition gebildet.

• 

  Kernkraft: Internationale Energie-Agentur gegen Atomausstieg - WELT

  https://www.welt.de/politik/deutschland/article919540/Internationale-Energie-Agentur-gegen-Atomausstieg.html

  Billig, sicher und gut fürs Klima: Die deutschen Kernkraftwerke sollen länger laufen, rät der Chef der Internationalen Energie-Agentur (IEA). Wirtschaftsminister Michael Glos fühlt sich bestätigt - aber für eine Gesetzesänderung sieht er schwarz.

---

---