Änderungsanträgen

Völkerrecht: Wann ist ein Krieg gerechtfertigt? | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/2006/01/V_9alkerrecht_u__UN

2005 war ein Krisenjahr für die Vereinten Nationen, und der Streit um präventive Gewalt geht weiter. Die Lage im Iran liefert den USA neue Argumente für ihren Versuch, das Völkerrecht zu beugen

Kommunalwahlkampf: FDP will "ideologiefrei" sein | Nachrichten | Hessischer Rundfunk | hr-online.de

https://web.archive.org/web/20120205143723/http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=34954&key=standard_document_40801057

Bessere Kinderbetreuung, mehr Integrationshilfen und erweiterte Schulangebote verspricht die FDP in ihren Leitlinien zur Kommunalwahl. In Koalitionsfragen sei man "ideologiefrei".

Plenardebatten - Dienstag, 5. Juli 2005 - Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen

http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+CRE+20050705+ITEM-006+DOC+XML+V0//DE&language=DE

Keine Beschreibung vorhanden.

List - Wedekindplatz soll umgestaltet werden – HAZ – Hannoversche Allgemeine

http://www.haz.de/Hannover/Aus-den-Stadtteilen/Ost/Wedekindplatz-soll-umgestaltet-werden

Der Wedekindplatz soll umgestaltet werden. Der Bezirksrat Vahrenwald-List hat einem entsprechenden Änderungsantrag der SPD zum Haushaltsplanentwurf 2011 zugestimmt und 10.000 Euro aus dem Programm „Hannover schafft Platz“ zur Gestaltung öffentlicher Plätze…

// Führerscheine in Europa

http://www.vdtuev.de/themen/mobilitaet/fuehrerschein_fahrerqualifikation/fuehrerscheine-in-europa

Am 27. März 2006 war das Ziel erreicht: Der Rat der europäischen Verkehrsminister einigte sich auf eine endgültige Fassung der 3. EU-Führerscheinrichtlinie. 2012 wird sie in Kraft treten und unter anderem neue Mindeststandards für Fahrprüfungen festlegen.…

Die Lobbyisten werden untersucht - WELT

https://www.welt.de/print-welt/article557381/Die-Lobbyisten-werden-untersucht.html

Interessenvertreter haben in Brüssel große Macht - EU-Verwaltungskommissar will strengere Regeln durchsetzen

Evaluationen der PVK

https://www.parlament.ch/de/organe/kommissionen/parlamentarische-verwaltungskontrolle-pvk/evaluationen-pvk

Um die parlamentarische Oberaufsicht zu verstärken, hat die Bundesversammlung 1991 die PVK eingerichtet, die Evaluationen plant und durchführt.

Bei VerstÃ¶Ãen drohen hohe Geldstrafen: Russland verschÃ¤rft Demonstrationsrecht - Politik | STERN.DE

https://web.archive.org/web/20120910134915/http://www.stern.de/politik/ausland/bei-verstoessen-drohen-hohe-geldstrafen-russland-verschaerft-demonstrationsrecht-1837110.html

Das russicche Parlament hat das Reccht auf Proteste gegen die FÃ¼hrung um PrÃ¤sident Putin deutlich eingeschrÃ¤nkt.

http://www.etim.de