• 

  EU-Richtlinie: Justizministerin verteidigt Vorratsdaten-Absage - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/eu-richtlinie-justizministerin-verteidigt-vorratsdaten-absage-a-805957.html

  Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wehrt sich weiter gegen die monatelange Speicherung von Kommunikationsdaten ohne konkreten Verdacht. Ihrer Ansicht nach ist die EU-Richtlinie ohnehin gescheitert. Doch die FDP steht nicht geschlossen…

• 

  abgeordnetenwatch.de | Profil von Petra Pau, DIE LINKE - Bundestag 2005-2009

  http://www.abgeordnetenwatch.de/petra_pau-650-5860--f153286.html#frage153286

  Petra Pau, DIE LINKE, Wahlkreis 86: Berlin-Marzahn-Hellersdorf, Bundestag 2005-2009, 165 Antworten auf 165 Fragen auf abgeordnetenwatch.de

• 

  Ermittlungen gegen Sebastian Edathy geraten ins Wanken - Politik - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/politik/ehemaliger-spd-abgeordneter-ermittlungen-gegen-edathy-geraten-ins-wanken-1.1957650

  Der SPD-Politiker Edathy greift die Staatsanwaltschaft an. Als sie seine Wohnung durchsuchen ließ, habe er noch Immunität genossen.

• 

  Fall Lügde: Polizei Lippe hat weitere Fehler bei Ermittlungen festgestellt

  https://rp-online.de/nrw/panorama/fall-luegde-polizei-lippe-hat-weitere-fehler-bei-ermittlungen-festgestellt_aid-37395439

  Im Fall Lügde sind weitere Fehler bei den Ermittlungsarbeiten entdeckt worden. Das Disziplinarverfahren gegen zwei Beamte wurde ausgedehnt, weil ihnen „gravierende Mängel in der Sachbearbeitung“ unterlaufen sind.

• 

  Odenwaldschule feuert komplette Leitungsriege - Bildung - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/bildung/nach-kinderporno-ermittlungen-gegen-lehrer-odenwaldschule-feuert-komplette-leitungsriege-1.20

  Nach dem jüngsten Skandal um einen Lehrer wegen Kinderporno-Besitzes zieht der Trägerverein der Odenwaldschule personelle Konsequenzen.

• 

  "Vorratsdatenspeicherung" & "Zensur" - Google-Suche

  http://www.google.com/search?client=safari&rls=en&q=%22Vorratsdatenspeicherung%22+%26+%22Zensur%22&ie=UTF-8&oe=UTF-8

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Wikipedia in Großbritannien gesperrt – Wikinews, die freie Nachrichtenquelle

  http://de.wikinews.org/wiki/Wikipedia_in_Gro%C3%9Fbritannien_gesperrt

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Petition gegen Internetsperren: Blogosphäre gegen "Guttenzwerg" - taz.de

  http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/blogosphaere-gegen-guttenzwerg/

  Über 70.000 unterzeichnen eine Onlinepetition gegen Internetsperrungen. Wirtschaftsminister zu Guttenberg macht das "betroffen" - und bringt so Netzaktivisten gegen sich auf.

• 

  "Netzsperre Internet" - Google-Suche

  http://www.google.de/search?q=%22Netzsperre+Internet%22&sourceid=navclient-ff&ie=UTF-8&rlz=1B3GGGL_deDE242DE253

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  FDP-Sieg bei Bürgerrechten: Stoppschild für Zensursula - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,655565,00.html

  Es war ihr großes Projekt. Jetzt hat Ursula von der Leyen die erste große Niederlage kassiert: Dass die FDP die umstrittenen Internetsperren der CDU-Ministerin gestoppt hat, ist auch ein Sieg für Piratenpartei und Netz-Aktivisten - und in Wahrheit kann…

---

---