• 

  Urheberrechtsgesetz.co.de - Ihr Urheberrechtsgesetz Shop

  http://www.urheberrechtsgesetz.co.de

  UrhG - Urheberrechtsgesetz (f. Österreich) als Buch von Dietmar Dokalik, Ist Sampling (noch) erlaubt? als Buch von Tom Petrick, Intellectual Property Law in Germany, Patent-, Marken- und Urheberrecht, Der Rechtsschutz von Datenbanken im deutschen und…

• 

  Bußgeld | wer-weiss-was.de

  http://www.wer-weiss-was.de/theme64/article3001756.html

  Hallo, angenommen jemand ist geblitzt worden, Brief kam nach Hause, ignoriert, Postzustellungsurkunde kam später, anstatt 100 km 135km....

• 

  aufschiebende Wirkung - RÖMPP, Thieme

  https://roempp.thieme.de/roempp4.0/do/data/RD-01-04957

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Hoeller, "Markengesetz" - Markenrechtkommentar - Markenrecht Kommentar

  http://markengkommentar.de/lese.php?43

  bonnanwalt Onlinepraxiskurzkommentar Markenrecht

• 

  Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verweigerung von Beratungshilfe für Widerspruchsverfahren verletzt bei unverhältnismäßiger Einschränkung des Rechtssuchenden dessen Anspruch auf Rechtswahrnehmungsgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 1, Abs 3 GG)

  https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2009/05/rk20090511_1bvr151708.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  § 73 VwGO [Widerspruchsbescheid bei Nichtabhilfe] - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/vwgo/73.html

  (1) 1 Hilft die Behörde dem Widerspruch nicht ab, so ergeht ein Widerspruchsbescheid. 2 Diesen erläßt 1. die nächsthöhere Behörde, soweit nicht durch Gesetz...

• 

  DPMAregister | Marken - Auskunft zu einer Unionsmarke

  http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/registerHABM?AKZ=002382810&CURSOR=9

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

• 

  DPMAregister | Marken - Registerauskunft

  http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020100060573/DE

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

• 

  Aufgaben der Regierung | Regierung von Oberfranken

  http://www.regierung.oberfranken.bayern.de/wir_ueber_uns/aufgaben/index.php

  Die Regierung erfüllt Aufgaben, die häufig verschiedene Lebensbereiche gleichzeitg betreffen und oft nur schwer miteinander zu vereinbaren sind. Sie wägt in diesen Fällen die verschiedenen fachlichen Interessen ab und kommt schnell zu einer ausgewogenen…

• 

  § 203 SGB IX Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit Neuntes Buch Sozialgesetzbuch

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=SGB%2BIX&a=203

  (1) Die Bundesagentur für Arbeit richtet Widerspruchsausschüsse ein, die aus sieben Mitgliedern bestehen, und zwar aus zwei Mitgliedern, die schwerbehinderte Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen sind, zwei Mitgliedern, die Arbeitgeber sind, einem

---

---