1,759 Ergebnisse für: volksinitiative
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Eidgenössische Volksinitiative 'Schutzhaft'
http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis16t.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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Volksinitiative für Todesstrafe | NZZ
http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/todesstrafe-volksinitiative-1.7267849
Eine neue Volksinitiative verlangt die Wiedereinführung der Todesstrafe bei «Mord mit sexuellem Missbrauch». Der Text ist noch nicht veröffentlicht. Die Europäische Menschenrechtskonvention verbietet die Todesstrafe.
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Ein Berg Fünfräppler auf dem Bundesplatz | NZZ
https://www.nzz.ch/schweiz/grundeinkommen-initiative-eingereicht-1.18161772
Ein bunt gemischtes Komitee hat heute in Bern die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen eingereicht. Dabei schütteten die Initianten auf dem Bundesplatz 8 Millionen Fünfräppler aus.
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Neue Abstimmung über Zuwanderung möglich | NZZ
https://www.nzz.ch/schweiz/neue-abstimmung-ueber-zuwanderung-moeglich-1.18636495
Volk und Stände können allenfalls noch einmal über Zuwanderungskontingente abstimmen. Die Volksinitiative «Raus aus der Sackgasse» (Rasa) ist am Dienstag mit 110'000 beglaubigten Unterschriften eingereicht worden.
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Atomausstiegsinitiative ist zustande gekommen | NZZ
http://www.nzz.ch/schweiz/atomausstiegsinitiative-ist-zustande-gekommen-1.17945006
Die Volksinitiative für den Atomausstieg ist formell zustande gekommen. Im Begehren werden maximale Laufzeiten für alle AKW in der Schweiz und ein Verbot neuer AKW festgeschrieben.
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Waffenschutzinitiative klar gescheitert | NZZ
http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/international/volk_und_staende_entscheiden_ueber_die_waffenschutzinitiative_1.9499914.html
Die Schweizer Stimmbürger haben die Volksinitiative «Für den Schutz vor Waffengewalt» mit 56,3 Prozent Nein deutlich abgelehnt. Nur 6 der 26 Kantone sagten Ja zur Vorlage.
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Verein der Brandenburger AfD will Rundfunkbeiträge kippen – Berlin.de
https://www.berlin.de/aktuelles/brandenburg/5402043-5173360-verein-der-brandenburger-afd-will-rundfu.html
Ein maßgeblich von Brandenburger AfD-Politkern getragener Verein will mit einer Volksinitiative die für alle Haushalte obligatorischen Beiträge für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk kippen.
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Harsche Kritik an Attacken gegen das Völkerrecht - SWI swissinfo.ch
http://www.swissinfo.ch/ger/harsche-kritik-an-attacken-gegen-das-voelkerrecht/6054256
Justizminister Christoph Blocher hat in seiner 1.-August-Rede davor gewarnt, die Volksrechte leichtfertig durch übergeordnetes, internationales ...
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Aargauer Politiker müssen Finanzen nicht offenlegen | NZZ
http://www.nzz.ch/schweiz/abstimmungen/aargauer-politiker-muessen-finanzen-nicht-offenlegen-1.18392560
Aargauer Politiker, Parteien und Abstimmungskomitees müssen ihre Finanzen auch künftig nicht offenlegen. Die Stimmberechtigten haben eine Volksinitiative der Jungsozialisten mit einer Nein-Mehrheit von 55,69 Prozent abgelehnt.
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Eidgenössische Volksinitiative 'Ueberfremdung'
http://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis93.html
Keine Beschreibung vorhanden.