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  Eine kriminogenfreie Gesellschaft durch Data Mining? | Telepolis

  https://www.heise.de/tp/features/Eine-kriminogenfreie-Gesellschaft-durch-Data-Mining-3423295.html

  Eene meene muh: Rasterfahndung in Deutschland - Teil 2

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  Deutscher Bundestag - Otto Schily weist auf die Gefahren des Terrorismus hin

  http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/47153301_alterspraesidenten_schily/213738

  2002: Zum ersten Mal eröffnet am 17. Oktober ein Bundesinnenminister die konstituierende Sitzung des 15. Deutschen Bundestages. Der 70-jährige SPD-Abgeordnete Otto Schily (Mitte) weist unter anderem auf die Gefahren durch den internationalen Terrorismus…

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  OLG Hamburg, Urteil vom 07.04.2014 - 1 - 31/13 (Rev) - 1 Ss 90/13 - openJur

  http://openjur.de/u/690582.html

  Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 13. Februar 2013 wird verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Revisionsverfahrens zu tragen.

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  § 3 BVerfSchG Aufgaben der Verfassungsschutzbehörden Bundesverfassungsschutzgesetz

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=BVerfSchG&a=3

  (1) Aufgabe der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder ist die Sammlung und Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und Unterlagen, über 1. Bestrebungen, die gegen

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  Artikel 116 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=116

  (1) Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder

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  Artikel 10 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=GG&a=10

  (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung

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  Artikel 10 GG Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

  https://www.buzer.de/s1.htm?g=Grundgesetz+f%C3%BCr+die+Bundesrepublik+Deutschland&a=10

  (1) Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. (2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlichen demokratischen Grundordnung

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  Wandel der Sicherheitskultur | APuZ

  http://www.bpb.de/apuz/32301/wandel-der-sicherheitskultur?p=all

  Die Wahrnehmung dessen, was als Gefahr angesehen wird, wird von einem sich stetig verstärkenden Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und den sich beständig ausweitenden Sicherheitsversprechen des Staates geprägt.

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