Rechtmäßigkeit - Websuche

US-Einreiseverbot für Muslime: Fragen und Antworten - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/reisebeschraenkungen-welche-konsequenzen-das-einreiseverbot-hat-1.3355971

Die Rechtmäßigkeit des Dekrets vor Gericht zu klären, dürfte Jahre dauern. Unterdessen kommen auf Muslime, die in die USA reisen wollen, einige Probleme zu: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Anordnung.

BFH, Beschluss vom 30.09.2008 - XI B 74/08 - openJur

http://openjur.de/u/157489.html

II. Die Beschwerde des Antragstellers ist unbegründet und daher zurückzuweisen. Das FG hat den Antrag auf AdV zu Recht abgelehnt. 1. Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Verwal ...

BFH, Beschluss vom 30.09.2008 - XI B 74/08 - openJur

https://openjur.de/u/157489.html

II. Die Beschwerde des Antragstellers ist unbegründet und daher zurückzuweisen. Das FG hat den Antrag auf AdV zu Recht abgelehnt. 1. Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines angefochtenen Verwal ...

Atom-Moratorium - Lammert zweifelt an Rechtmäßigkeit - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagspraesident-vs-bundeskanzlerin-lammert-zweifelt-an-rechtmaessigkeit-des-atom-moratoriums-1.1072637

Die Opposition und Parlamentspräsident Lammert halten die Aussetzung der Laufzeitverlängerungen für rechtlich inakzeptabel - es ist der zweite Konflikt des CDU-Politikers mit der Kanzlerin innerhalb weniger Tage.

BMW: Autobauer liefert Gericht Kundendaten für Bewegungsprofil - manager magazin

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/autoindustrie/bmw-autobauer-liefert-gericht-kundendaten-fuer-bewegungsprofil-a-1104050

BMW hat dem Kölner Landgericht Daten eines Drive-Now-Kunden geliefert, mit denen die Kammer offenbar ein Bewegungsprofil des Mannes erstellen konnte. Datenschützer stellen die Rechtmäßigkeit von Datenspeicherung grundsätzlich infrage.

Atom-Moratorium - Lammert zweifelt an Rechtmäßigkeit - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagspraesident-vs-bundeskanzlerin-lammert-zweifelt-an-rechtmaessigkeit-des-atom-morator

Die Opposition und Parlamentspräsident Lammert halten die Aussetzung der Laufzeitverlängerungen für rechtlich inakzeptabel - es ist der zweite Konflikt des CDU-Politikers mit der Kanzlerin innerhalb weniger Tage.

Streit um Rechtmäßigkeit der Staatsbombe | NDR.de - Kultur - Geschichte

https://www.ndr.de/kultur/geschichte/bonn100.html

Verfassungsschützer und Politiker versuchen, die "Aktion Feuerzauber" zu rechtfertigen. Doch die Legalität des Sprengstoffanschlags ist nicht erwiesen. Ein Bericht der Tagesthemen vom 28.04.1986.

Diesel-Fahrverbote möglich – Umrüstung auf Kosten der Automonopole nötig — Website

https://web.archive.org/web/20180822083448/https://www.rf-news.de/2018/kw09/statt-fahrverbote-umruestung-auf-kosten-der-auto-mon

Das Verfahren um die Rechtmäßigkeit von Diesel-Fahrverboten schlug in der Bevölkerung und den Medien hohe Wellen. Nach einer Woche Aufschub verkündete heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig sein Urteil.