Meinungsäußerung

Grünen-Chef: Cem Özdemir für „Rede des Jahres 2018“ ausgezeichnet - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article185498946/Gruenen-Chef-Cem-Oezdemir-fuer-Rede-des-Jahres-2018-ausgezeichnet.html

Grünen-Bundesvorsitzender Cem Özdemir erhält den Preis „Rede des Jahres 2018“. Özdemir verteidigte darin das Recht auf freie Meinungsäußerung und wendete sich gegen die von der AfD beantragte Missbilligung von Texten Deniz Yücels.

Swasiland 2010 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2010/swasiland?destination=suche?words-advanced%3Dswasiland%26country%3D%26topic%3D%26node_t

Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden nach wie vor unterdrückt. Zudem wurden Sicherheitsgesetze dazu benutzt, die Rechte der Menschen zu verletzen. Die Polizei wandte gegen friedliche Protestteilnehmer…

Meinungsfreiheit im Internet - "Ich möchte, dass alle Plattformen Nazi-Propaganda löschen" - Digital - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/digital/meinungsfreiheit-im-internet-ich-moechte-dass-alle-plattformen-nazi-propaganda-loeschen-1.1501232

Anstatt Neonazi-Accounts transparent zu blocken, sollte Twitter sie komplett löschen. Denn hinter der freien Meinungsäußerung verstecken sich allzu oft Menschen, die einfach nur ihrem Hass gegen fremde Kulturen freien Lauf lassen wollen.

Rechtsradikale Propaganda ist nützlich - c't 20/2000 direkt im heise shop

http://www.heise.de/ct/00/20/104/

Rechtsradikale Propaganda ist nützlich : c't 20/2000, S. 104 | Ein Streitgespräch zwischen Andy Müller-Maguhn und Thomas Heilmann | Filter, Zensur, ICRA, Andy Müller-Maguhn, CCC, CDU, Filtersysteme, Meinungsäußerung, Netz gegen Gewalt, Thomas Heilmann

Swasiland 2010 | Amnesty International

http://www.amnesty.de/jahresbericht/2010/swasiland?destination=suche?words-advanced%3Dswasiland%26country%3D%26topic%3D%26node_type%3D%26from_month%3D0%26from_year%3D%26to_month%3D0%26to_year%3D%26sort_type%3Ddesc%26page_limit%3D10%26go_x%3D19%26go_y%3D0%2

Die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden nach wie vor unterdrückt. Zudem wurden Sicherheitsgesetze dazu benutzt, die Rechte der Menschen zu verletzen. Die Polizei wandte gegen friedliche Protestteilnehmer…

Entscheidung des BGH: Ein Holocaust-Opfer kann vom ZDF keine Entschuldigung verlangen - Medien - Gesellschaft - Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/medien/entscheidung-des-bgh-ein-holocaust-opfer-kann-vom-zdf-keine-entschuldigung-verlangen/22936138.html

Eine ZDF-Doku hatte Auschwitz und Majdanek "polnische Vernichtungslager" genannt. Das wurde geändert, was Karol Tendera aber nicht reichte

Circus Krone muss Behauptung der "Tierquälerei" akzeptieren | Das Erste

https://web.archive.org/web/20160531162354/http://www.mdr.de/brisant/circus-krone-muss-behauptung-der-tierquaelerei-hinnehmen-100.html

Im Streit um den Satz "Circus Krone quält Tiere" hat ein Berliner Amtsgericht zwei Vertreter des Deutschen Tierschutzbüros vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Die Behauptung sei zulässig, so die Amtsrichterin.

Neue Verhandlung mit Spielern: Regel zum NFL-Hymnenstreit ausgesetzt - n-tv.de

https://www.n-tv.de/sport/Regel-zum-NFL-Hymnenstreit-ausgesetzt-article20538945.html

Der große Hymnenstreit in der Football-Liga NFL bewegt die Spieler immer noch. Nun soll die aktuelle Verbotsregelung für protestierende Profis allerdings erstmal ausgesetzt werden. Die Spielergewerkschaft will mitreden und um das Recht auf Meinungsäußerung…

Kachelmann darf Chemtrail-Anhänger "Neonazis" nennen - Panorama - derwesten.de

https://www.derwesten.de/panorama/kachelmann-darf-chemtrail-anhaenger-neonazis-nennen-id6505822.html

Die umstrittenen Äußerungen des Wettermoderators fielen unter das Recht auf freie Meinungsäußerung, urteilte ein Gericht. Kachelmann darf Anhänger der Giftwolken-Theorie ungestraft "Neonazis und Verrückte" nennen. Die Zuschauer reagierten auf das Urteil…