StVO §42: Richtzeichen

http://www.verkehrsportal.de/stvo/stvo_42.php

Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) +++ Verkehrsrecht und Verkehrsinformationen auf verkehrsportal.de; Ein Service der Grunert + Tjardes verkehrsportal.de GbR, Berlin.

StVZO §39a: Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger

http://www.verkehrsportal.de/stvzo/stvzo_39a.php

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) +++ Verkehrsrecht und Verkehrsinformationen auf verkehrsportal.de; Ein Service der Grunert + Tjardes verkehrsportal.de GbR, Berlin.

Praxiswissen auf den Punkt gebracht | Quellenmaterial

http://www.iww.de/index.cfm?pid=1307&opv=062889

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§ 647 BGB Unternehmerpfandrecht - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/BGB/647.html

Der Unternehmer hat für seine Forderungen aus dem Vertrag ein Pfandrecht an den von ihm hergestellten oder ausgebesserten beweglichen Sachen des Bestellers,...

§ 75 StPO Pflicht des Sachverständigen zur Erstattung des Gutachtens - dejure.org

http://dejure.org/gesetze/StPO/75.html

(1) Der zum Sachverständigen Ernannte hat der Ernennung Folge zu leisten, wenn er zur Erstattung von Gutachten der erforderten Art öffentlich bestellt ist...

BGH, Beschluss vom 10.12.2009 - I ZR 201/07 - E-Mail-Werbung gegenüber Gewerbetreibenden - Nach § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG a.F. kann E-Mail-Werbung nur durch ein ausdrückliches oder konkludentes Einverständnis gerechtfertigt sein.

http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=2105

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Bußgeldkatalog: Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten

http://www.verkehrsportal.de/bussgeldkatalog/bkatv_35.php

Verordnung über die Erteilung einer Verwarnung, Regelsätze für Geldbußen und die Anordnung eines Fahrverbots wegen Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr (Bußgeldkatalog-Verordnung/BKatV) +++ Verkehrsrecht und Verkehrsinformationen auf…

LG Kiel, Beschluss vom 11.09.2008 - 15 O 100/08 - Wellness pur! - Die Ausstellung von Zertifikaten über die Ausbildung zum "Wellnessmasseur" bzw. "Massage- und Wellnesstherapeuten" aufgrund eines mehrtägigen Seminars ist nicht irreführend und wettbewerbswidrig. Zur Werbung mit nicht geschützten Berufsbezeichnungen.

http://medien-internet-und-recht.de/volltext.php?mir_dok_id=1778

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http://www.bmgev.de/mieterecho/317/29-urteil-kleinreparaturklausel.html

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§ 684 BGB Herausgabe der Bereicherung - dejure.org

https://dejure.org/gesetze/BGB/684.html

1 Liegen die Voraussetzungen des § 683 nicht vor, so ist der Geschäftsherr verpflichtet, dem Geschäftsführer alles, was er durch die Geschäftsführung...