542 Ergebnisse für: higkeit
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§ 1901a BGB Patientenverfügung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/1901a.html
(1) 1 Hat ein einwilligungsfähiger Volljähriger für den Fall seiner Einwilligungsunfähigkeit schriftlich festgelegt, ob er in bestimmte, zum Zeitpunkt der...
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§ 56 SGB VII Voraussetzungen und Höhe des Rentenanspruchs - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/SGB_VII/56.html
(1) 1 Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 vom Hundert...
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Clostridium chauvoei, 49,00 €
http://www.pcr-lab.com/de/mensch-und-tier/clostridium-chauvoei
Clostridium chauvoei ist als Erreger des Rauschbrandes bei Rindern und Schafen bekannt Die Sporen behalten ihre Ansteckungsfähigkeit im Boden über Jahre S
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§ 64 GmbHG Haftung für Zahlungen nach Zahlungsunfähigkeit oder... - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/GmbHG/64.html
1 Die Geschäftsführer sind der Gesellschaft zum Ersatz von Zahlungen verpflichtet, die nach Eintritt der Zahlungsunfähigkeit der Gesellschaft oder nach...
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§ 229 SGB V Versorgungsbezüge als beitragspflichtige Einnahmen - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/SGB_V/229.html
(1) 1 Als der Rente vergleichbare Einnahmen (Versorgungsbezüge) gelten, soweit sie wegen einer Einschränkung der Erwerbsfähigkeit oder zur Alters- oder...
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Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung
http://www.brastv.de/portal/page/portal/brastv/de/index.html
Die Bayerische Rechtsanwalts- und Steuerberaterversorgung ist TrÀger der berufsstÀndischen Versorgung im Alter, bei BerufsunfÀhigkeit und fÌr die Hinterbliebenen der Mitglieder.
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§ 106 BGB Beschränkte Geschäftsfähigkeit Minderjähriger - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/106.html
Ein Minderjähriger, der das siebente Lebensjahr vollendet hat, ist nach MaÃgabe der §§ 107 bis 113 in der Geschäftsfähigkeit beschränkt.
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§ 416 StPO Ãbergang in das Strafverfahren - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/stpo/416.html
(1) 1 Ergibt sich im Sicherungsverfahren nach Eröffnung des Hauptverfahrens die Schuldfähigkeit des Beschuldigten und ist das Gericht für das Strafverfahren...
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§ 104 BGB Geschäftsunfähigkeit - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/BGB/104.html
Geschäftsunfähig ist: 1. wer nicht das siebente Lebensjahr vollendet hat, 2. wer sich in einem die freie Willensbestimmung ausschlieÃenden Zustand...
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BGH, Urteil vom 17.10.2012 - XII ZR 17/11 - openJur
http://openjur.de/u/618686.html
a) Angemessene Aufwendungen, die dem Unterhaltspflichtigen fu?r Besuche eines unterhaltsberechtigten Elternteils im Heim entstehen, mindern grundsa?tzlich die Leistungsfa?higkeit. b) Auch bei zusammen ...