Gegnerliste - Websuche

Neues Textilkennzeichnungsgesetz – Was ändert sich?

http://www.it-recht-kanzlei.de/neues-textilkennzeichnungsgesetz-2016.html

Bringt ein Händler Textilien in den Verkehr, so muss er viele rechtliche Vorgaben zur Etikettierung und Kennzeichnung einhalten. Auf europarechtlicher Ebene gilt seit...

Achtung beim Verkauf von Fanartikeln: Die Verwendung des Bundeswappens, Bundesadlers oder der Dienstflagge des Bundes auf Fanartikeln ist nicht gestattet

https://www.it-recht-kanzlei.de/verwendung-bundeswappen-hoheitszeichen.html

Nach § 124 Abs.1 OWiG ist es verboten, das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens oder eine...

Medienanstalten: "Ramelow & Co." kein "Staatsfernsehen"

https://www.wbs-law.de/medienrecht/medienanstalten-ramelow-co-kein-staatsfernsehen-59099/

Die Sendung "Ramelow & Co." mit Ministerpräsident Bodo Ramelow sorgte für Kritik. Nun hat die Thüringer Landesmedienanstalt sich zu der Sendung geäußert.

Abmahnung: Katarina Witt mahnt das Buch âDas letzte Jahr der DDR - Tagebuch eines BÃ¼rgerrechtlers aus Halleâ ab -

http://www.wbs-law.de/allgemein/abmahnung-katarina-witt-mahnt-das-buch-das-letzte-jahr-der-ddr-tagebuch-eines-buergerrechtlers-aus-halle-ab-714/

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Werbung mit Testergebnissen: Rechtliche Analyse und Rechtsprechungsübersicht

http://www.it-recht-kanzlei.de/testergebnisse-uwg.html

Was die Frage anbelangt, inwieweit Werbung mit Testergebnissen den gesetzlichen Bestimmungen entspricht, müssen sich die Werbenden an den §§ 5 und 6 UWG messen lassen.

Künstler Christo geht gegen Fotoagentur vor wegen Aufnahmen vom verhüllten Reichstag -

http://www.wbs-law.de/urheberrecht/kunstler-christo-geht-gegen-fotoagentur-vor-wegen-aufnahmen-vom-verhullten-reichstag-10186/

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Urheberrecht: Streit um Hessenwappen

http://www.wbs-law.de/urheberrecht/urheberrecht-streit-um-hessenwappen-35998/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=urheber

Müssen sich die Hessen bald ein neues Landeswappen suchen? Die Künstlerwitwe verlangt, finanziell an der Nutzung des Wappens beteiligt zu werden.

Urheberrecht: Streit um Hessenwappen

http://www.wbs-law.de/urheberrecht/urheberrecht-streit-um-hessenwappen-35998/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=urheberrecht-streit-um-hessenwappen&utm_source=twitterfeed&utm_medium=facebook

Müssen sich die Hessen bald ein neues Landeswappen suchen? Die Künstlerwitwe verlangt, finanziell an der Nutzung des Wappens beteiligt zu werden.

Vorsicht bei Domainanmeldungen: Namensschutz gilt auch für Abkürzungen!

http://www.it-recht-kanzlei.de/viewNews.php?_rid=3722#abschnitt_3

Abkürzungen können bei der Registrierung als Domain eine Namensrechtsverletzung im Sinne des § 12 BGB darstellen. Dies entschied das Landgericht Frankfurt am Main in s...

Internet-Pranger für Bäckerei

http://www.wbs-law.de/lebensmittelrecht/zulassigkeit-von-internet-pranger-fur-backerei-35525/

Darf eine Bäckerei bei Verstößen gegen das Lebensmittelrecht an einen Internet-Pranger gestellt werden? Ein Gericht hat hier schwere Bedenken.