• 

  Neues "Computer-Grundrecht" schützt auch Laptops und Daten im Arbeitsspeicher | heise online

  https://web.archive.org/web/20170903173515/https://www.heise.de/newsticker/meldung/Neues-Computer-Grundrecht-schuetzt-auch-Laptops-und-Daten-im-Arbeitsspeicher-184298.html

  Mit dem Anspruch auf "Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme" will das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil zu heimlichen Online-Durchsuchungen bestehende Schutzlücken schließen.

• 

  Köln: „Nafris waren auch schon vorher ein Problem“ - WELT

  https://www.welt.de/regionales/nrw/article158016580/Nafris-waren-auch-schon-vorher-ein-Problem.html

  Täter aus Nordafrika waren in Köln schon vor der Silvesternacht ein Problem. Durchsuchungen in Flüchtlingsheimen seien aber politisch heikel gewesen, berichtet Ex-Polizeipräsident Wolfgang Albers.

• 

  Razzia gegen Rechts: Nazi-Lieder auf dem Schulhof - Politik - Tagesspiegel

  https://www.tagesspiegel.de/politik/razzia-gegen-rechts-nazi-lieder-auf-dem-schulhof/966148.html

  Die Polizei in Sachsen und Bayern beschlagnahmte bei Durchsuchungen im Raum Chemnitz, Pirna und Hof mehr als 500 so genannte Schulhof-CDs mit rechtsextremistischer Musik.

• 

  Salafisten: Razzia gegen islamistischen Verein in zehn Bundesländern - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/deutschland/salafisten-bundesweite-razzia-gegen-islamistischen-verein-a-1121208.html

  Großeinsatz gegen die salafistische Szene: Nach SPIEGEL-Informationen hat das Bundesinnenministerium den Verein des islamistischen Hasspredigers Abou Nagie verboten. Aktuell laufen Durchsuchungen in zehn Bundesländern.

• 

  Staatsanwaltschaft darf GVU nicht bei Urheberrechtsermittlungen beiziehen | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Staatsanwaltschaft-darf-GVU-nicht-bei-Urheberrechtsermittlungen-beiziehen-113454.html

  Das Landgericht Kiel hat die Entscheidung einer Vorinstanz bestätigt, wonach die Unabhängigkeit externer Sachverständiger beispielsweise im Rahmen von Durchsuchungen aufgrund von Urheberrechtsverstößen zu gewährleisten ist.

• 

  Tausende Bürger demonstrieren für "Freiheit statt Angst" | heise online

  https://www.heise.de/newsticker/meldung/Tausende-Buerger-demonstrieren-fuer-Freiheit-statt-Angst-178144.html

  Auf einer Protestkundgebung in Berlin haben Tausende Aktivisten ihren Unmut gegen den "Überwachungswahn" und geplante Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen oder die neue Steuernummer gezeigt.

• 

  Türkei: Bekir Bozdag verurteilt Razzien gegen Ditib-Imame - SPIEGEL ONLINE

  http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-bekir-bozdag-verurteilt-razzien-gegen-ditib-imame-a-1134933.html

  Türkische Politiker haben die Durchsuchungen bei Ditib-Imamen scharf kritisiert. Justizminister Bozdag warf den deutschen Behörden indirekt vor, unter dem Einfluss der Gülen-Bewegung zu stehen.

• 

  Tausende Bürger demonstrieren für "Freiheit statt Angst" | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/96385

  Auf einer Protestkundgebung in Berlin haben Tausende Aktivisten ihren Unmut gegen den "Überwachungswahn" und geplante Maßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchungen oder die neue Steuernummer gezeigt.

• 

  Beschwerdeführer Julius Reiter im Interview: "Das Grundgesetz ist im Internetzeitalter angekommen"

  http://www.wiwo.de/politik/deutschland/beschwerdefuehrer-julius-reiter-im-interview-das-grundgesetz-ist-im-internetzeitalter-ang

  Das Bundesverfassungsgericht hat das NRW-Gesetz zu Online-Durchsuchungen gekippt. wiwo.de sprach mit einem der Beschwerdeführer in Karlsruhe, dem Düsseldorfer Rechtanwalt Julius Reiter, über das Urteil.

• 

  Beschwerdeführer Julius Reiter im Interview: "Das Grundgesetz ist im Internetzeitalter angekommen"

  http://www.wiwo.de/politik/deutschland/beschwerdefuehrer-julius-reiter-im-interview-das-grundgesetz-ist-im-internetzeitalter-angekommen/5355914.html

  Das Bundesverfassungsgericht hat das NRW-Gesetz zu Online-Durchsuchungen gekippt. wiwo.de sprach mit einem der Beschwerdeführer in Karlsruhe, dem Düsseldorfer Rechtanwalt Julius Reiter, über das Urteil.

---

---