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Artikel 12 ZollVNeuOrgG Änderung des Tabaksteuergesetzes Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2178&a=12
§ 25 Absatz 2 des Tabaksteuergesetzes vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1870), das zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1266) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst „(2) Bei Abgabe zum Verbrauch im
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Artikel 12 ZollVNeuOrgG Änderung des Tabaksteuergesetzes Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
//www.buzer.de/s1.htm?g=2015+I+2178&a=12
§ 25 Absatz 2 des Tabaksteuergesetzes vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1870), das zuletzt durch Artikel 23 des Gesetzes vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1266) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst „(2) Bei Abgabe zum Verbrauch im
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§ 25 ProdSG Aufgaben der Marktüberwachungsbehörden Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/25.html
(1) Die Marktüberwachungsbehörden haben eine wirksame Marktüberwachung auf der Grundlage eines Überwachungskonzepts zu gewährleisten. Das Überwachungskonzept soll insbesondere umfassen 1. die Erhebung und Auswertung von
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§ 27 ProdSG Adressaten der Marktüberwachungsmaßnahmen Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/27.html
(1) Die Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde sind gegen den jeweils betroffenen Wirtschaftsakteur oder Aussteller gerichtet. Maßnahmen gegen jede andere Person sind nur zulässig, solange ein gegenwärtiges ernstes Risiko
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Bundesfinanzministerium - Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Verordnungen/2015-12-09-G-z-Neuorganisation-Zollverwaltun
Das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178) sieht vor, dass eine Generalzolldirektion als Oberbehörde mit Sitz in Bonn eingerichtet wird. Sie wird bundesweit die Durchführung der Aufgaben der Zollverwaltung…
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Bundesfinanzministerium - Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Gesetzestexte/Gesetze_Verordnungen/2015-12-09-G-z-Neuorganisation-Zollverwaltung.html
Das Gesetz zur Neuorganisation der Zollverwaltung vom 3. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2178) sieht vor, dass eine Generalzolldirektion als Oberbehörde mit Sitz in Bonn eingerichtet wird. Sie wird bundesweit die Durchführung der Aufgaben der Zollverwaltung…
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§ 17 ProdSG Meldepflichten der notifizierten Stelle Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/17.html
(1) Die notifizierte Stelle meldet der Befugnis erteilenden Behörde 1. jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Konformitätsbescheinigung, 2. alle Umstände, die Folgen für die der notifizierten Stelle
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Artikel 19 ProdSNG Änderung der Maschinenverordnung Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und
//www.buzer.de/s1.htm?g=2011+I+2178&a=19
Die Maschinenverordnung vom 12. Mai 1993 (BGBl. I S. 704), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 18. Juni 2008 (BGBl. I S. 1060) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst „Neunte
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Artikel 19 ProdSNG Änderung der Maschinenverordnung Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2011+I+2178&a=19
Die Maschinenverordnung vom 12. Mai 1993 (BGBl. I S. 704), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 18. Juni 2008 (BGBl. I S. 1060) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst „Neunte
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Datenbank der Kulturgüter in der Region Trier
https://kulturdb.de/einobjekt.php?id=2178
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