• 

  Meldeformulare

  https://www.weko.admin.ch/weko/de/home/dienstleistungen/meldeformulare.html#par_download_2

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BVerwG 10 C 17.14 , Urteil vom 20. Januar 2016 | Bundesverwaltungsgericht

  http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?lang=de&ent=200116U10C17.14.0

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BVerwG 10 C 17.14 , Urteil vom 20. Januar 2016 | Bundesverwaltungsgericht

  https://www.bverwg.de/200116U10C17.14.0

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  BVerwG 10 C 17.14 , Urteil vom 20. Januar 2016 | Bundesverwaltungsgericht

  http://www.bverwg.de/entscheidungen/entscheidung.php?ent=200116U10C17.14.0

  Keine Beschreibung vorhanden.

• 

  Ein Stück Rechtsstaat wird abgeschafft - und kaum jemand merkt es | Telepolis

  https://www.heise.de/tp/features/Ein-Stueck-Rechtsstaat-wird-abgeschafft-und-kaum-jemand-merkt-es-3416341.html

  Nordrhein-Westfalens Innenminister Wolf führt eine Abschreckungsgebühr ein, damit sich Bürger weniger häufig gegen bürokratische Fehlentscheidungen wehren

• 

  § 82 SG Zuständigkeiten Soldatengesetz

  https://dejure.org/gesetze/sg/82.html

  (1) Für Klagen der Soldaten, der Soldaten im Ruhestand, der früheren Soldaten, der Dienstleistungspflichtigen gemäß § 59 Abs. 3 Satz 1 und der Hinterbliebenen aus dem Wehrdienstverhältnis ist der Verwaltungsrechtsweg

• 

  Patentgesetz.co.de - Ihr Patentgesetz Shop

  http://www.patentgesetz.co.de

  Das Patentgesetz für das Deutsche Reich als Buch von, Zweite Denkschrift zur Reform des Patentgesetzes als eBook Download von Verein deutscher Maschinenbau-Anstalten, Die Rechtsfolgen einer mittelbaren Patentverletzung nach § 10 Patentgesetz als Buch von…

• 

  DPMAregister | Marken - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020180218004/DE

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

• 

  DPMAregister | Marken - Registerauskunft

  https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/3020180218012/DE

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

• 

  DPMAregister | Marken - Registerauskunft

  http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302475206/DE

  DPMAregister stellt die amtliche Publikationsplattform des DPMA dar, mit Hilfe derer das Amt die Veröffentlichungen vornimmt, die im Rahmen der anhängigen Verfahren im Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designsachen gesetzlich vorgesehen sind.

---

---