26 Ergebnisse für: schutzziels
-
4
http://www2.lubw.baden-wuerttemberg.de/public/abt2/dokablage/oac_12/vo/4/4269.htm
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Lex Bertelsmann vor der zweiten Hürde | Telepolis
https://www.heise.de/tp/features/Lex-Bertelsmann-vor-der-zweiten-Huerde-3453268.html
Die Debatte um die Umsetzung der EU-Direktive zum Urheberrecht kommt in Fahrt - Teil 1
-
Vorlage - 17-04046 - Feuerwehrbedarfsplan der Feuerwehr Braunschweig und Organisationsuntersuchung der Berufsfeuerwehr
https://ratsinfo.braunschweig.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1005327
Keine Beschreibung vorhanden.
-
BGH, Urteil vom 17.07.2008 - I ZR 219/05 - openJur
https://openjur.de/u/74175.html
Die Revision gegen das Urteil der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 23. November 2005 wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. Von Rechts wegen.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung landesgesetzlicher Vorschriften über das Rauchverbot in Gaststätten insoweit, als bei den in den Nichtraucherschutzgesetzen bereits vorgesehenen Ausnahmen die wirtschaftlich besonders stark belastete getränkegeprägte Kleingastronomie nicht miterfaßt wurde - Neuregelung bis zum 31.12.2009
http://www.bverfg.de/entscheidungen/rs20080730_1bvr326207.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Verfassungswidrigkeit der Ausgestaltung landesgesetzlicher Vorschriften über das Rauchverbot in Gaststätten insoweit, als bei den in den Nichtraucherschutzgesetzen bereits vorgesehenen Ausnahmen die wirtschaftlich besonders stark belastete getränkegeprägte Kleingastronomie nicht miterfaßt wurde - Neuregelung bis zum 31.12.2009
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20080730_1bvr326207.html
Keine Beschreibung vorhanden.