85 Ergebnisse für: prodsv
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Artikel 24 ProdSNG Änderung der Druckgeräteverordnung Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und
//www.buzer.de/s1.htm?g=2011+I+2178&a=24
Die Druckgeräteverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3806), die durch Artikel 21 des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst
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Artikel 24 ProdSNG Änderung der Druckgeräteverordnung Gesetz über die Neuordnung des Geräte- und
http://www.buzer.de/s1.htm?g=2011+I+2178&a=24
Die Druckgeräteverordnung vom 27. September 2002 (BGBl. I S. 3777, 3806), die durch Artikel 21 des Gesetzes vom 6. Januar 2004 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. Die Überschrift wird wie folgt gefasst
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§ 17 ProdSG Meldepflichten der notifizierten Stelle Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/17.html
(1) Die notifizierte Stelle meldet der Befugnis erteilenden Behörde 1. jede Verweigerung, Einschränkung, Aussetzung oder Rücknahme einer Konformitätsbescheinigung, 2. alle Umstände, die Folgen für die der notifizierten Stelle
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§ 8 ProdSG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Produktsicherheitsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=ProdSG&a=8
(1) Die Bundesministerien für Arbeit und Soziales, für Wirtschaft und Energie, für Ernährung und Landwirtschaft, für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Verteidigung
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§ 14 ProdSG Konformitätsvermutung Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/14.html
(1) Weist eine Konformitätsbewertungsstelle durch eine Akkreditierung nach, dass sie die Kriterien der einschlägigen harmonisierten Normen oder von Teilen dieser Normen erfüllt, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union
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§ 8 ProdSG Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/8.html
(1) Die Bundesministerien für Arbeit und Soziales, für Wirtschaft und Energie, für Ernährung und Landwirtschaft, für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Verteidigung
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§ 19 ProdSG Widerruf der erteilten Befugnis Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/19.html
(1) Falls die Befugnis erteilende Behörde feststellt oder darüber unterrichtet wird, dass eine notifizierte Stelle die in § 13 genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, widerruft
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§ 18 ProdSG Zweigunternehmen einer notifizierten Stelle und Vergabe von Unteraufträgen
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/18.html
(1) Vergibt die notifizierte Stelle bestimmte mit der Konformitätsbewertung verbundene Aufgaben an Unterauftragnehmer oder überträgt sie diese Aufgaben einem Zweigunternehmen, stellt sie sicher, dass der Unterauftragnehmer oder das
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§ 2 ProdSG Begriffsbestimmungen Produktsicherheitsgesetz
https://dejure.org/gesetze/ProdSG/2.html
Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Akkreditierung die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen und gegebenenfalls zusätzliche
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§ 2 ProdSG Begriffsbestimmungen Produktsicherheitsgesetz
https://www.buzer.de/s1.htm?g=prodsg&a=2
Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Akkreditierung die Bestätigung durch eine nationale Akkreditierungsstelle, dass eine Konformitätsbewertungsstelle die in harmonisierten Normen festgelegten Anforderungen und gegebenenfalls zusätzliche