Justizministerium

Schweiz liefert Brasiliens Ex-Verbandsboss an die USA aus - Sport-News - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/news/sport/fussball-schweiz-liefert-brasiliens-ex-verbandsboss-an-die-usaaus-dpa.urn-newsml-dpa-com-2

Zürich (dpa) - Das Schweizer Justizministerium hat den umstrittenen früheren brasilianischen Fußball-Verbandschef Jose Maria Marin an die US

Schweiz liefert Brasiliens Ex-Verbandsboss an die USA aus - Sport-News - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/news/sport/fussball-schweiz-liefert-brasiliens-ex-verbandsboss-an-die-usaaus-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-151103-99-11906

Zürich (dpa) - Das Schweizer Justizministerium hat den umstrittenen früheren brasilianischen Fußball-Verbandschef Jose Maria Marin an die US

Spanien liefert Dogan Akhanli nicht in die Türkei aus - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/1.3707938

Spanien liefert den türkischstämmigen Schriftsteller Dogan Akhanli aus Köln nicht in die Türkei aus, so das Justizministerium in Madrid.

Disziplinarverfahren wegen AfD-Mitgliedschaft: Klage gegen Freiburger Staatsanwalt - Baden-Württemberg - Stuttgarter Nachrichten

http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.disziplinarverfahren-wegen-afd-mitgliedschaft-klage-gegen-freiburger-staatsanwalt.4

Beleidigung von politischen Gegnern auf Facebook: Das Justizministerium geht disziplinarisch gegen einen Staatsanwalt vor, der für die AfD kandidiert.

Fall Mollath - Justiz entscheidet bald über Wiederaufnahme - Bayern - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/bayern/fall-mollath-justiz-will-schnell-ueber-wiederaufnahme-entscheiden-1.1618621

Das Justizministerium von Bayern kündigt im Fall Mollath eine Wiederaufnahme an. Wirbel gab es unterdessen im Rechtsausschuss des Landtags.

Russland: Menschenrechtsorganisation Memorial bleibt erhalten | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-01/russland-verfassungsgericht-menschenrechte-memorial-verbot

Das russische Verfassungsgericht hat ein Verbot der Menschenrechtsorganisation Memorial abgelehnt. Das Justizministerium hatte die Struktur der Gruppe beanstandet.

Fall Mollath: Bundesverfassungsgericht verlangt von Bayern Auskunft zu Mollath - Nachrichten Bayern - Augsburger Allgemeine

http://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/Bundesverfassungsgericht-verlangt-von-Bayern-Auskunft-zu-Mollath-id25752951.html

Im Fall Mollath verlangt das Bundesverfassungsgericht jetzt Auskunft vom bayerische Justizministerium. In den Fall kommt immer mehr Bewegung.

Deutsche Bank bestätigt Verhandlungen mit US-Justizministerium zu hypothekengedeckten Wertpapieren (RMBS) - dgap.de

http://www.dgap.de/dgap/News/adhoc/deutsche-bank-bestaetigt-verhandlungen-mit-usjustizministerium-hypothekengedeckten-wertpapier

16.09.2016 Deutsche Bank bestätigt Verhandlungen mit US-Justizministerium zu hypothekengedeckten Wertpapieren (RMBS) | Deutsche Bank AG | News | Nachricht | Mitteilung

Nazi-Propaganda: Ministerium verharmloste rechte Propaganda aus dem Knast | ZEIT ONLINE

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-06/der-weisse-wolf-propaganda-nazi

Im Knast konnten Neonazis in den 90er Jahren Propaganda produzieren. Dies wurde vom Brandenburger Justizministerium lange bestritten, wider besseres Wissen.

Justizministerium bremst bei Stärkung von Fluggastrechten

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ansprueche-gegen-ryanair-justizministerium-bremst-bei-staerkung-von-fluggastrechten/23141010.html

Die SPD hatte eine gesetzliche Regelung gegen die umstrittenen AGB des Billigfliegers Ryanair versprochen. Das Justizministerium tritt auf die Bremse.