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  § 49a BVwVfG Erstattung, Verzinsung - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/vwvfg/49a.html

  (1) 1 Soweit ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen oder widerrufen worden oder infolge Eintritts einer auflösenden Bedingung...

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  Patente : Schäuble plant Steuervergünstigung für Konzerne - WELT

  https://www.welt.de/wirtschaft/article132242310/Schaeuble-plant-Steuerverguenstigung-fuer-Konzerne.html

  Finanzminister Schäuble plant ein Steuersparmodell für internationale Konzerne. Firmen sollen künftig Einnahmen aus Patenten und Lizenzen günstiger versteuern können. Allerdings unter einer Bedingung.

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  Kaufbeuren - Christusstatue, die dritte - Bayern - Süddeutsche.de

  http://www.sueddeutsche.de/bayern/kaufbeuren-christusstatue-die-dritte-1.401912

  Es geht um die weltweit größte Christusstatue: Zwei Orte haben dem Projekt eine Absage erteilt. Jetzt hat Kaufbeuren Interesse - unter einer Bedingung.

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  Syrien: Waffenruhe in Kraft getreten | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-02/syrien-friedensgespraeche-un-fortsetzung

  Die Feuerpause gilt seit Freitagabend. Kurz zuvor gaben die UN ein Datum zur Fortsetzung der Friedensverhandlungen bekannt. Bedingung ist, dass die Waffenruhe hält.

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  Patente : Schäuble plant Steuervergünstigung für Konzerne - WELT

  http://www.welt.de/wirtschaft/article132242310/Schaeuble-plant-Steuerverguenstigung-fuer-Konzerne.html

  Finanzminister Schäuble plant ein Steuersparmodell für internationale Konzerne. Firmen sollen künftig Einnahmen aus Patenten und Lizenzen günstiger versteuern können. Allerdings unter einer Bedingung.

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  § 388 BGB Erklärung der Aufrechnung - dejure.org

  https://dejure.org/gesetze/bgb/388.html

  1 Die Aufrechnung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teil. 2 Die Erklärung ist unwirksam, wenn sie unter einer Bedingung oder einer...

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  DER Touristik Suisse: Umfirmierung von Kuoni wird rechtskräftig

  https://www.fvw.de/news/unternehmen-maerkte/der-touristik-suisse-umfirmierung-von-kuoni-wird-rechtskraeftig/393/175907/18079

  Am heutigen Montag wird die Umfirmierung von Kuoni Reisen zu DER Touristik Suisse rechtswirksam. Damit erfüllt DER Touristik eine Bedingung aus dem Kaufvertrag.

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  re:publica: Creative Commons mit Nebenwirkungen | heise online

  http://www.heise.de/newsticker/meldung/re-publica-Creative-Commons-mit-Nebenwirkungen-1567568.html

  Die meisten Nutzer versehen ihre Creative-Commons-Lizenz (CC) mit der Bedingung "Non Commercial" und verbieten damit eine kommerzielle Nutzung – doch kann das Nebenwirkungen haben.

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  Irak-Krise: Bundeswehr-Resterampe für die Kurden | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-08/waffenlieferung-kurden

  Die Bundeswehr sucht in ihren Beständen nach Waffen, die an die Kurden geliefert werden können. Was sich die Peschmerga wünschen, bekommen sie aber wohl nicht.

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  Minderheitenschutz: Presserat wehrt Änderung des Pressekodex ab | ZEIT ONLINE

  http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-03/diskriminierung-taeter-koeln-silvesternacht-presserat

  Seit Silvester in Köln wird diskutiert, ob die Herkunft von Tätern in Berichten eine Rolle spielen darf. Weiterhin gilt: Sie kann es, unter einer bestimmten Bedingung.

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