Rechtmäßigkeit - Websuche

Betriebsrente: Zwanziger bringt DFB-Boss Niersbach in Bedrängnis - WELT

https://www.welt.de/sport/fussball/article137678846/Zwanziger-bringt-DFB-Boss-Niersbach-in-Bedraengnis.html

DFB-Boss Wolfgang Niersbach steht wegen seiner Betriebsrente am Pranger – denn an deren Rechtmäßigkeit bestehen Zweifel. Den Hinweis gab ausgerechnet Theo Zwanziger, der Vorgänger von Niersbach.

Spenden aus der Schweiz: AfD-Schatzmeister diskutierten Rechtmäßigkeit - ZDFmediathek

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/spenden-aus-der-schweiz-afd-schatzmeister-diskutierten-nach-zdf-informationen-rechtmaessigkeit-100.html

Die AfD erhält eine Spende aus der Schweiz. Interne E-Mails, die dem ZDF vorliegen, belegen, dass die Schatzmeister der Partei sich über deren Rechtmäßigkeit austauschten.

Problemwolf: Streit über die Abschuss-Freigabe | NDR.de - Nachrichten - Niedersachsen - Lüneburg/Heide/Unterelbe

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/lueneburg_heide_unterelbe/Wolf-aus-Rodewalder-Rudel-soll-erschossen-werden,wolf3802.html

Der Problemwolf aus Rodenwald darf getötet werden. Umweltschützer bezweifeln die Rechtmäßigkeit der Entscheidung. Der Verbandspräsident der Jäger fordert den Abschuss ganzer Rudel.

Gefahren der Vorratsdatenspeicherung | c't Magazin

https://www.heise.de/ct/artikel/Alltaegliche-Rasterfahndung-890108.html

Auf zahlreiche Beschwerden hin prüft das Bundesverfassungsgericht die Rechtmäßigkeit der Vorratsdatenspeicherung von Kommunikationsverkehrsdaten. Denn die Auswertung von Verkehrsdaten kann der sozialen Kontrolle dienen.

"Das schreit geradezu nach Aufklärung" | Telepolis

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31729/1.html

Bundesverwaltungsrichter Dieter Deiseroth über die Rechtmäßigkeit des Afghanistan-Krieges und der Frage, ob die Terroranschläge in den USA aus rechtstaatlicher Sicht ausreichend aufgeklärt wurden

VG Karlsruhe, Urteil vom 04.03.2013 - 7 K 3335/11 - openJur

http://openjur.de/u/614462.html

Einwände gegen die Rechtmäßigkeit der Wahl der Mitglieder des für das Entziehungsverfahren zuständigen Promotionsausschusses können nicht - gleichsam als Vorfrage - im Rahmen der Anfechtung der Entzie ...

§ 11 AWG Verfahrens- und Meldevorschriften Außenwirtschaftsgesetz

https://www.buzer.de/s1.htm?g=AWG&a=11

(1) Durch Rechtsverordnung können Verfahrensvorschriften erlassen werden 1. zur Durchführung dieses Gesetzes und von Rechtsverordnungen auf Grund dieses Gesetzes, 2. zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit von

BMW: Autobauer liefert Gericht Kundendaten für Bewegungsprofil - manager magazin

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/autoindustrie/bmw-autobauer-liefert-gericht-kundendaten-fuer-bewegungsprofil-a-1104050.html

BMW hat dem Kölner Landgericht Daten eines Drive-Now-Kunden geliefert, mit denen die Kammer offenbar ein Bewegungsprofil des Mannes erstellen konnte. Datenschützer stellen die Rechtmäßigkeit von Datenspeicherung grundsätzlich infrage.

Rückschlag für Vattenfall-Klage - Ein Freund wie ein Feind - Wirtschaft - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/rueckschlag-fuer-vattenfall-klage-ein-freund-wie-ein-feind-1.2662865

In dem Milliardenstreit um die Folgen des Atomausstiegs springt die EU-Kommission Deutschland bei. Brüssel hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Klage bei einem Schiedsgericht in den USA.