Meintest du:
Gesetzgebungsprozess35 Ergebnisse für: Gesetzgebungsprozesses
-
Der Europäische Stabilitätsmechanismus und der Fiskalpakt - SWP
http://www.swp-berlin.org/de/swp-themendossiers/der-lissabonner-vertrag-in-zeiten-der-krise/der-esm-und-der-fiskalpakt.html#c465
Keine Beschreibung vorhanden.
-
«Cum-Ex»: Wie Investoren den Staat plünderten - Bilanz
http://www.bilanz.ch/invest/cum-ex-wie-investoren-den-staat-pluenderten-641384
Jahrzehntelang machten Investoren in Deutschland mit Dividenden-Steuertricks Kasse. Nahezu auf Knopfdruck spuckte der Staat Milliarden aus. Untersuchungen
-
Der Europäische Stabilitätsmechanismus und der Fiskalpakt - SWP
http://www.swp-berlin.org/de/swp-themendossiers/der-lissabonner-vertrag-in-zeiten-der-krise/der-esm-und-der-fiskalpakt.html#c4656
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Der Europäische Stabilitätsmechanismus und der Fiskalpakt - SWP
http://www.swp-berlin.org/de/swp-themendossiers/der-lissabonner-vertrag-in-zeiten-der-krise/der-esm-und-der-fiskalpakt.html
Keine Beschreibung vorhanden.
-
Antrag:Bundesparteitag 2013.1/Antragsportal/WP133 – Piratenwiki
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.1/Antragsportal/WP133
Keine Beschreibung vorhanden.
-
abgeordnetenwatch.de | Änderung des Parteiengesetzes (PartG)
https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abstimmungen/aenderung-des-parteiengesetzes-partg#block-pw-vote-poll
Der Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Parteiengesetzes (PartG) wurde mit 371 zu 285 Stimmen angenommen. Während Union und SPD für den Entwurf stimmten, stimmten die Oppositionsfraktionen dagegen. Vier Abgeordnete der Regierungsfraktionen enthielten…
-
«Ich weite die Grauzone nicht aus, ich schaffe Klarheit» – Republik
https://www.republik.ch/2018/06/20/ich-weite-die-grauzone-nicht-aus-ich-schaffe-klarheit
Darf man Terroristen interviewen? Ja, wenn es der Aufklärung dient, sagt Bundesanwalt Michael Lauber. Ein Interview über Gesinnungsstrafrecht, rechtliche Grauzonen und warum er manchmal nicht mehr recht weiss, was er tun soll.
-
Teilrevision 2008 - Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
https://www.ige.ch/urheberrecht/teilrevision-2008.html
Archiv Rechtsgebiete - Urheberrecht - Teilrevision 2008
-
-
Jörg Hutter - Zur Verschärfung des Bremischen Ordnungs- und Polizeirechts
http://www.joerg-hutter.de/polizeigesetz.htm#Wem
Bürgerrechten und Polizei. Hier werden die Bestrebungen der Bremer CDU geschildert, das Bremer Ordnungsrecht und Polizeigesetz zu verschärfen.