550 Ergebnisse für: Antragstellern
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Curlie - World: Deutsch: Regional: Europa: Deutschland: Staat: Justizbehörden und Gerichte
https://curlie.org/World/Deutsch/Regional/Europa/Deutschland/Staat/Justizbeh%C3%B6rden_und_Gerichte/
Justizbehörden und Gerichte ausschließlich der Bundesebene.
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Artikel 16 2. KostRMoG Änderung des Spruchverfahrensgesetzes 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz
//www.buzer.de/s1.htm?g=2013+I+2586&a=16
§ 15 des Spruchverfahrensgesetzes vom 12. Juni 2003 (BGBl. I S. 838), das zuletzt durch Artikel 2 Absatz 31 des Gesetzes vom 22. Dezember 2011 (BGBl. I S. 3044) geändert worden ist, wird wie folgt geändert 1. Die Absätze 1 bis 3
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Bundesgerichtshof
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=3&anz=499&pos=0&nr=76549&linked=pm&Blank=1
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesgerichtshof
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=3&anz=499&pos=0&nr=76
Keine Beschreibung vorhanden.
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Umfangreiche An- und Verkaufstätigkeit bei eBay begründet Unternehmereigenschaft - LG Berlin, Urteil vom 05.09.2006, Az. 103 O 75/06 : aufrecht.de
http://www.aufrecht.de/urteile/wettbewerbsrecht/urteile-2006/umfangreiche-an-und-verkaufstaetigkeit-bei-ebay-begruendet-unterneh
Wer in einem Internetauktionshaus im großen Umfang gebrauchte Ware an- und verkauft, gilt als Unternehmer und muss nach § 312c BGB die Angabe seines Namens, seiner Anschrift und auf ein bestehendes Widerrufs- bzw. Rückgaberecht hinweisen.
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Private Videoaufzeichnung darf in einem Gewaltschutzverfahren verwertet werden | beck-community
http://blog.beck.de/2010/11/24/private-videoaufzeichnung-darf-in-einem-gewaltschutzverfahren-verwertet-werden
Keine Beschreibung vorhanden.
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Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Ablehnung des Antrags auf Erlass einer eA gegen Beschränkungen des Versammlungsrechts im Zusammenhang mit dem Castor-Transport nach Gorleben
http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/qk20010326_1bvq001501.html
Keine Beschreibung vorhanden.
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BQFGEG Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen
http://www.buzer.de/gesetz/9979/index.htm
BQFGEG Gesetz zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen