Koalitionsvertrag

Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer: Koalitionsvertrag ist von Kompromissen gekennzeichnet

http://www.arbeitgeber.de/www%5Carbeitgeber.nsf/id/de_pi06313

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Jamaika: Koalitionsvertrag in Saarbrücken unterzeichnet - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article5139728/Koalitionsvertrag-in-Saarbruecken-unterzeichnet.html

Die bundesweit erste Jamaika-Koalition ist besiegelt. Die Parteichefs der CDU, FDP und der Grünen setzten in der Saarbrücker Staatskanzlei mit schwarzen, gelben und grünen Füllern ihre Unterschrift unter den Koalitionsvertrag. Ministerpräsident Peter…

„Tansania“-Koalition in Offenbach besiegelt | Offenbach

https://www.op-online.de/offenbach/tansania-koalition-besiegelt-6429888.html

Offenbach - Mit ihren Unterschriften unter den Koalitionsvertrag haben gestern die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern die neuen Machtverhältnisse in der Offenbacher Politik offiziell eingeläutet. Von Matthias Dahmer

Nordrhein-Westfalen - Parteitage stimmen Koalitionsvertrag zu - Politik - Süddeutsche.de

http://www.sueddeutsche.de/politik/nordrhein-westfalen-parteitage-stimmen-koalitionsvertrag-zu-1.1384578

Das rot-grüne Regierungsbündnis in NRW steht. Die Parteitage von SPD und Grünen stimmten dem ausgehandelten Koalitionsvertrag mit klaren Mehrheiten zu. Nun fehlt nur noch die Wiederwahl von Ministerpräsidentin Kraft.

BMAS - Rentenkommission "Verlässlicher Generationenvertrag" vorgestellt

http://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2018/rentenkommission-verlaesslicher-generationenvertrag-eingesetzt.html

Bundesminister Hubertus Heil hat die Mitglieder der Rentenkommission benannt und vorgestellt. Entsprechend der Vorgabe im Koalitionsvertrag gehören der Kommission Vertreterinnen und Vertreter der Sozialpartner, der Politik und der Wissenschaft an.

AfD-Kandidat fällt bei Wahl zum Präsidium im bayerischen Landtag durch - WELT

https://www.welt.de/politik/deutschland/article183335454/AfD-Kandidat-faellt-bei-Wahl-zum-Praesidium-im-bayerischen-Landtag-durch.html

Der bayerische Landtag hat der AfD in seiner ersten Sitzung nach der Wahl die kalte Schulter gezeigt: Die Abgeordneten wählten den AfD‘ler Raimund Swoboda nicht zum Landtags-Vizepräsidenten. Ilse Aigner (CSU) wurde zur Präsidentin gewählt.

„Tansania“-Koalition in Offenbach besiegelt | Offenbach

http://www.op-online.de/offenbach/tansania-koalition-besiegelt-6429888.html

Offenbach - Mit ihren Unterschriften unter den Koalitionsvertrag haben gestern die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern die neuen Machtverhältnisse in der Offenbacher Politik offiziell eingeläutet. Von Matthias Dahmer

Weiter geht's mit Basta-Politik: SPD-Mitglieder haben keine Wahl - n-tv.de

http://www.n-tv.de/politik/politik_kommentare/SPD-Mitglieder-haben-keine-Wahl-article11742231.html

Weil ihre Mitglieder über den Koalitionsvertrag abstimmen, soll die SPD die "modernste Partei Europas" sein. Das behauptet zumindest ihr Vorsitzender. Die Wahrheit ist: Die Abstimmung hat mit Basisdemokratie nichts zu tun.

Gastbeitrag: Wege aus dem Reformstau

http://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-wege-aus-dem-reformstau-/9190670.html

Der Koalitionsvertrag, den die SPD-Basis bis zum Ende dieser Woche billigen soll, ist ein kleinmütiges Werk - er packt keine der brennenden deutschen Zukunftsfragen konsequent an. Dabei wäre ein großer Wurf machbar.

Rentenpläne vor dem Aus: Kramp-Karrenbauer legt sich fest: Keine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung

http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Rentenplaene-vor-dem-Aus-Kramp-Karrenbauer-legt-sich-fest-Keine-Grundrente-ohne-Beduerftigkeitspruefung

Der Streit um die Grundrente gewinnt massiv an Schärfe. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer sendet der SPD eine unmissverständliche Botschaft: Der Rentenzuschlag kommt entweder wie im Koalitionsvertrag vereinbart – oder gar nicht.