997 Ergebnisse für: widerrechtlich
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Überwacht von Kollegen - taz.de
http://www.taz.de/pt/2005/06/07/a0310.1/text.ges,1
Der Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter prangert Übergriffe der Polizei beim Kieler Christopher Street Day an: Verbandsmitglieder seien von der Polizei widerrechtlich gefilmt worden
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§ 227 BGB Notwehr - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/227.html
(1) Eine durch Notwehr gebotene Handlung ist nicht widerrechtlich. (2) Notwehr ist diejenige Verteidigung, welche erforderlich ist, um einen gegenwärtigen...
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Haltverbotsschild Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge werden...
http://www.absperrtechnik24.de/absperrtechnik,showdetail,1179266460-22312,d,1179268685-25427,005.009,11.5174,,Tshowrub--005.009,
Haltverbotsschild, Widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig abgeschleppt Maße (BxH): 400 x 250 mm Material: Alu, geprägt und einbrennlacki...
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Linz: VP-Politiker wegen Schlepperei verurteilt « DiePresse.com
http://diepresse.at/home/politik/innenpolitik/329439/index.do
Der ehemalige Landtags-Abgeordnete Otto Gumpinger soll 27 Moldawier widerrechtlich nach Österreich geschleust haben. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
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§ 228 BGB Notstand - dejure.org
https://dejure.org/gesetze/bgb/228.html
1 Wer eine fremde Sache beschädigt oder zerstört, um eine durch sie drohende Gefahr von sich oder einem anderen abzuwenden, handelt nicht widerrechtlich,...
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§ 101a UrhG Anspruch auf Vorlage und Besichtigung - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/101a.html
(1) 1 Wer mit hinreichender Wahrscheinlichkeit das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem...
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Fifa: Issa Hayatou muss fast 25 Millionen Euro zahlen - SPIEGEL ONLINE
http://www.spiegel.de/sport/fussball/fifa-issa-hayatou-muss-fast-25-millionen-euro-zahlen-a-1240929.html
Issa Hayatou soll widerrechtlich TV-Rechte verkauft haben. Dafür wurde der ehemalige Interims-Präsident der Fifa nun hart bestraft. Ein früherer Ethikrichter des Weltverbands ist zurücktreten.
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§ 97 UrhG Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz - dejure.org
http://dejure.org/gesetze/UrhG/97.html
(1) 1 Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der...
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RI II,1 n. 22b, Heinrich I., 928 ..., Durofostum castrum : Regesta Imperii
http://www.regesta-imperii.de/regesten/2-1-0-heinrich-i-otto-i/nr/0961-07-29_1_0_2_1_1_564_305.html
(supra Mosam) Belagerung dieser feste Bosos, des bruders des westfränkischen königs, da sich Boso den ladungen Heinrichs wegen widerrechtlich occupirten kirchengutes hartnäckig zu
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§ 227 BGB Notwehr Bürgerliches Gesetzbuch
https://www.buzer.de/s1.htm?g=BGB&a=227
(1) Eine durch Notwehr gebotene Handlung ist nicht widerrechtlich. (2) Notwehr ist diejenige Verteidigung, welche erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden.