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  Barbara Steffens (Grüne): NRW-Ministerin: Rauchen in Einkaufszentren verbieten

  https://rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-ministerin-rauchen-in-einkaufszentren-verbieten_aid-8923061

  NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) will Rauchern das Leben schwerer machen, um Nichtraucher besser zu schützen. "Wir werden den Wildwuchs

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  Eidgenössische Volksinitiative 'Stipendieninitiative'

  https://www.bk.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis390t.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  VOLLGELD-INITIATIVE SCHWEIZ: Initiativtext -

  http://www.vollgeld-initiative.ch/initiativtext/

  Die Schweizer Vollgeld-Initiative will, dass nur noch die Nationalbank elektronisches Geld erzeugt. Denn die unkontrollierte Geldschöpfung der Banken ist die wesentliche Ursache von Finanzkrisen.

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  Eidgenössische Volksinitiative 'Für krisensicheres Geld: Geldschöpfung allein durch die Nationalbank! (Vollgeld-Initiative)'

  https://www.admin.ch/ch/d/pore/vi/vis453t.html

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  RIS - Schaffung eines Ehrenzeichens für Verdienste um die Befreiung Österreichs - Bundesrecht konsolidiert, Fassung vom 29.05.2019

  https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005432

  Keine Beschreibung vorhanden.

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  zahlbare-mieten | UNSERE INITIATIVE

  http://bezahlbare-wohnungen.ch/de/initiative-fuer-bezahlbare-wohnungen/

  Mehr Transparenz bei Anfangsmieten

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  § 2 B-KUVG (Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz), Ausnahmen von der Krankenversicherung - JUSLINE Österreich

  https://www.jusline.at/gesetz/b-kuvg/paragraf/2

  § 2 B-KUVG Ausnahmen von der Krankenversicherung - Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich

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  Der Bundespräsident, seine Aufgaben und Rechte: Bundespräsident

  http://www.bundespraesident.at/aufgaben/aufgaben-und-rechte/kompetenz-im-detail

  Der Bundespräsident steht im Dienste aller Bürgerinnen und Bürger dieses Landes. Als Staatsoberhaupt hat er umfassende, genau geregelte Kompetenzen. Was darf, kann und muss der Bundespräsident eigentlich?

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  Präventive Datensammlung: De Maizière rettet BKA-Dateien - taz.de

  http://www.taz.de/1/politik/schwerpunkt-ueberwachung/artikel/1/de-maiziere-rettet-bka-dateien/

  Die Hooligan-Datei und andere Gewalttäterdateien bekommen doch noch die von den Gerichten geforderte Rechtsgrundlage.

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  § 5 ASVG (Allgemeines Sozialversicherungsgesetz), Ausnahmen von der Vollversicherung - JUSLINE Österreich

  http://www.jusline.at/5._Ausnahmen_von_der_Vollversicherung_ASVG.html

  § 5 ASVG Ausnahmen von der Vollversicherung - Allgemeines Sozialversicherungsgesetz - Gesetz, Kommentar und Diskussionsbeiträge - JUSLINE Österreich

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